BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:V-PLA/19/241  
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:01.03.2019  
Betreff:Integriertes Klimaschutzkonzept und Klimaschutzmanagement des Landkreises Cloppenburg
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Auszug_Präsentation_Ausschuss_für_Planung_und_Umwelt_LK CLP Dateigrösse: 722 KB Auszug_Präsentation_Ausschuss_für_Planung_und_Umwelt_LK CLP 722 KB
Dokument anzeigen: Schlussbericht Einstiegsberatung Kommunaler Klimaschutz Dateigrösse: 1 MB Schlussbericht Einstiegsberatung Kommunaler Klimaschutz 1 MB

Beschlussvorschlag:

Dem Kreistag wir folgende Beschlussfassung empfohlen:

Als ein Ergebnis der im Dezember 2018 abgeschlossenen „Einstiegsberatung kommunaler Klimaschutz“ erstellt der Landkreis Cloppenburg ein Integriertes Klimaschutzkonzept mit einem Schwerpunkt klimafreundliche Mobilität. Hierzu wird durch die Verwaltung die Förderung nach der Kommunalrichtlinie für ein Integriertes  Klimaschutzkonzept und ein Klimaschutzmanagement beim Projektträger Jülich beantragt werden. Für das Klimaschutzmanagement (Koordinierungsstelle KEM, zuständig für die Erstellung, Umsetzung und Kommunikation des Klimaschutzkonzeptes) wird von der Verwaltung, wie im Schlussbericht der „Einstiegsberatung Kommunaler Klimaschutz“ empfohlen, die Förderung von zwei Vollzeitstellen beim Projektträger Jülich beantragt werden. Die Erstellung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes und die Besetzung des Klimaschutzmanagements mit zwei Vollzeitstellen erfolgt unter Vorbehalt der Bewilligung des Zuschusses von 65 % der förderfähigen Personal- und Sachkosten gemäß den zurzeit geltenden Bestimmungen.

 


Sachverhalt:

 

Am 28.09.2017 hat der Kreistag einstimmig die Verwaltung mit der Erstellung einer umfassenden Einstiegberatung Kommunaler Klimaschutz beauftragt. Im Rahmen eines von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit geförderten Projektes wurde damit in einem Ausschreibungsverfahren die Energielenker Beratungs GmbH beauftragt. Diese führte im Jahre 2018 die Einstiegsberatung durch und legte zum Ende des Jahres einen Abschlussbericht vor. (vgl. Anlage)

Es wird beabsichtigt, im Rahmen der neu zu schaffenden Strukturen ein mit Mitteln aus der Kommunalrichtlinie gefördertes Integriertes Klimaschutzkonzept mit einem Schwerpunkt klimafreundliche Mobilität zu erstellen. Dieses beinhaltet eine Ist-Analyse mit Energie- und Treibhausgasbilanz, eine Potenzialanalyse und Szenarien, die Definition von THG Minderungspotenzialen, Strategien und priorisierten Handlungsfeldern, eine Akteursbeteiligung, einen Maßnahmenkatalog, eine Verstetigungsstrategie, ein Controlling-Konzept und eine Kommunikationsstrategie sowie eine analoge Bilanzierung für das Themenfeld Mobilität. Für die Gesamtprozesskoordination sowie insbesondere die Erstellung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes mit einem Schwerpunkt klimafreundliche Mobilität und der anschließenden Umsetzung sowie Kommunikation nach außen ist beabsichtigt eine Koordinierungsstelle Klima-Energie-Mobilität (KEM) einzurichten.

Die Koordinierungsstelle KEM soll mit zwei Stellen (Klimaschutzmanager / Klimaschutzmanagement) besetzt werden. Für beide Stellen ist eine 65 % Förderung der Sach- und Personalkosten über einen Zeitraum von 24 Monate über die Kommunalrichtlinie möglich und beabsichtigt. Die Laufzeit beträgt 24 Monate für das Erstvorhaben. Eine Verlängerung der Förderung Klimaschutzmanager / Klimaschutzmanagement als Anschlussvorhaben für weitere 24 bis maximal 36 Monate zu einer Förderquote von 40 % der förderfähigen Sach- und Personalausgaben ist grundsätzlich möglich. Die Förderung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes ist ab 2019 nur in Verbindung mit einem Klimaschutzmanager / Klimaschutzmanagement möglich. Mit zwei weiteren noch einzurichtenden Arbeitsebenen sollen weitere Akteure in den Gesamtprozess eingebunden werden. Mit Hilfe einer internen Arbeitsgruppe (AG KEM) wird der Querschnittsfunktion der Themen Klima-Energie-Mobilität innerhalb der Kreisverwaltung Rechnung getragen und alle relevanten Fachämter werden adäquat eingebunden. Die dritte Ebene Akteursnetzwerk Kreisebene (Klimapakt / Klimaallianz) zielt auf die enge Einbindung aller Akteure aus dem Kreisgebiet ab. Dazu zählen die politischen Fraktionen, die kreisangehörigen Städte und Gemeinden, Unternehmen, Verbände, IHK, Landwirtschaftskammer, NRO´s, Bürger und weitere Interessierte. Das Akteursnetzwerk soll die zukünftige Arbeitsplattform zu den Klima-, Energie- und Mobilitätsthemen bilden und wird von der Koordinierungsstelle geleitet.

In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass der Aufgabenbereich des Klimaschutzes mit seinen breit gefächerten Facetten und seiner wichtigen Bedeutung insbesondere für den ländlichen Raum seitens der Kreisverwaltung als ein Schwerpunktthema der nächsten Jahre gesehen wird. Aus diesem Grunde wird die Aufgabenstellung nach Beschlussfassung über die Einrichtung der Koordinierungsstelle KEM organisatorisch dem Referat Strategische Planung zugeordnet.

 


Finanzierung:

Für die Erstellung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes stehen Haushaltsmittel im Haushalt 2019 im Produkt P.111800.100 zur Verfügung.

 


Anlagenverzeichnis:

-          Schlussbericht „Einstiegsberatung Kommunaler Klimaschutz“ Landkreis Cloppenburg vom 21.Dezember 2018

-          Auszug aus der Präsentation von Herrn Tippkötter im Ausschuss für Planung und Umwelt am 14.03.2019