Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss empfiehlt dem Kreistag
der BBS Marienhain gGmbH Vechta einen Zuschuss zu den laufenden Schulkosten der
Berufsbildenden Schulen Marienhain für das Jahr 2019 in Höhe von 57.017 EUR zu
gewähren.
Sachverhalt:
Zum 01.08.2013 hat das Bischöflich
Münstersche Offizialat die Trägerschaft der Berufsbildenden Schulen Vechta
(Marienhain) von der Kongregation der Schwestern Unserer Lieben Frau
übernommen. Für die Weiterführung der Schule wurde die BBS Marienhain gGmbh als
Träger gegründet.
Mit Schreiben vom 24.01.2019 hat der Träger
die Weitergewährung des jährlichen Zuschusses zu den Schulkosten für die BBS
Marienhain gGmbH für das Jahr 2019 beantragt (siehe Anlage).
Nach den vorgelegten Unterlagen belief sich
das Defizit der Schule im Schuljahr 2017/2018 auf 345.718,05 EUR.
Unter Beibehaltung des bisherigen
Berechnungsverfahrens (Beschluss des Schulausschusses des Landkreises
Cloppenburg vom 28.01.1999) ergäbe sich für das Haushaltsjahr 2019 ein Zuschuss
des Landkreises Cloppenburg in Höhe von 57.017 EUR (siehe Anlagen).
Der Landkreis Vechta gewährt der Schule ab
dem Haushaltsjahr 2005 einen jährlichen Pauschalzuschuss in Höhe von 75.000
EUR.
Finanzierung:
Im Haushalt des Landkreises Cloppenburg für
das Haushaltsjahr 2019 wurden Mittel eingeplant.
PSP-Element:
P1.231000.099
Sachkonto 431800
Anlagenverzeichnis:
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Antrag
BBS Marienhain vom 24.01.2019
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Berechnung
Zuschuss BBS Marienhain für 2019