Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Kreistag der BBS Marienhain gGmbH Vechta einen Zuschuss zu den laufenden Schulkosten der Berufsbildenden Schulen Marienhain für das Jahr 2019 in Höhe von 57.017 EUR zu gewähren.

Sachverhalt:

Zum 01.08.2013 hat das Bischöflich Münstersche Offizialat die Trägerschaft der Berufsbildenden Schulen Vechta (Marienhain) von der Kongregation der Schwestern Unserer Lieben Frau übernommen. Für die Weiterführung der Schule wurde die BBS Marienhain gGmbh als Träger gegründet.

Mit Schreiben vom 24.01.2019 hat der Träger die Weitergewährung des jährlichen Zuschusses zu den Schulkosten für die BBS Marienhain gGmbH für das Jahr 2019 beantragt (siehe Anlage).

Nach den vorgelegten Unterlagen belief sich das Defizit der Schule im Schuljahr 2017/2018 auf 345.718,05 EUR.

Unter Beibehaltung des bisherigen Berechnungsverfahrens (Beschluss des Schulausschusses des Landkreises Cloppenburg vom 28.01.1999) ergäbe sich für das Haushaltsjahr 2019 ein Zuschuss des Landkreises Cloppenburg in Höhe von 57.017 EUR (siehe Anlagen).

Der Landkreis Vechta gewährt der Schule ab dem Haushaltsjahr 2005 einen jährlichen Pauschalzuschuss in Höhe von 75.000 EUR.

Finanzierung:

Im Haushalt des Landkreises Cloppenburg für das Haushaltsjahr 2019 wurden Mittel eingeplant.

PSP-Element:

P1.231000.099 Sachkonto 431800

Anlagenverzeichnis:

·         Antrag BBS Marienhain vom 24.01.2019

·         Berechnung Zuschuss BBS Marienhain für 2019