Tagesordnungspunkt

TOP Ö 9: Außerplanmäßige Auszahlung 2019

BezeichnungInhalt
Sitzung:27.06.2019   KT/061/2019 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
Vorlage:  V-KA/19/540 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Der Kreistag nahm die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 17.727,12 EUR für die Ersatzbeschaffung einer neuen XV3 Messeinheit inkl. Blitz-Funkauslösung und Stativ für die mobile Geschwindigkeitsmessanlage Leivtec XV3 sowie eines Getriebeneigers „Manfrotto 410“ zur Kenntnis.

 

 


Landrat Wimberg, Vorsitzender des Kreisausschusses, trug den Sachverhalt gemäß Vorlage V-KA/19/540 vor.

 

Kreistagsabgeordneter Wesselmann merkte an, in der letzten Sitzung des Kreistags habe er darum gebeten mitzuteilen, welcher stellvertretende Landrat den Vergabevermerk unterschrieben hätte.

 

Kreisrat Varnhorn teilte mit, dass die Mitteilung der Prüfung nachgeholt werden würde.

 

Protokollzusatz:

Hinweis der Verwaltung: Zu dem Ansinnen des Kreistagsabgeordneten Wesselmann, generell den Namen des mitunterzeichneten stellvertretenden Landrates bei getroffenen Eilentscheidungen mitzuteilen, wurde in der Kreisausschuss-Sitzung am 23.05.2019 unter „TOP 25 – Mitteilungen“ vorgetragen, und zwar dass eine solche generelle Verpflichtung nicht bestehe. Hierzu wird auf die entsprechende Niederschrift verwiesen. Im Übrigen liegt diesem Tagesordnungspunkt keine Eilentscheidung zugrunde.