Kreistag 18.03.2021

Zeit: 17:00-19:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung
2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Einwohnerfragestunde
5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 04.03.2021
	Beschluss:	zurückgestellt
6	Wahl von 3 Mitgliedern auf Vorschlag der Landwirtschaftskammer Niedersachsen für den Grundstücksverkehrsausschuss			V-KT/21/085		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 204 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG gemäß § 56 NKomVG - Änderung der Geschäftsordnung			V-KT/21/086		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 238 KB Anlage Antrag Gruppe Gruene UWG Geschaeftsordnung 256 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8	Corona-Soforthilfe an die Musikschule des Landkreises Cloppenburg e.V. für das Haushaltsjahr 2020			V-KA/21/640		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 237 KB Antrag Musikschule des Landkreises Cloppenburg e.V. vom 28 12 2020 mit Übersicht der Gebührenausfälle 2020 292 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Neuerstellung einer Digitalisierungsstrategie für die Schulen in Trägerschaft des Landkreises Cloppenburg – Medienentwicklungsplan 2.0			V-KA/21/644		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 232 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e. V. (AGFK Niedersachsen/Bremen)			V-KA/21/651		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 267 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 56 NKomVG - Ausweitung der Testmaßnahmen im Landkreis Cloppenburg zur Eindämmung der Corona-Pandemie durch die Durchführung von Schnelltests			V-KA/21/652		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 219 KB Anlage Antrag CDU Fraktion Schnelltests 87 KB
12	Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019			V-KA/21/647		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 233 KB Kopie von üpl_apl_2019 - Liste für KA und KT zum Jahresabschluss 2019 32 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
13	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019, die Verwendung des Überschusses der Jahresrechnung 2019 sowie die Entlastung des Landrates			V-KA/21/648		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 218 KB 2021_02_15_JA LK CLP 2019 - Gesamt mit Seitenzahl für RPA 7 MB Prüfbericht RPA 7 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Außerplanmäßige Auszahlung 2020			V-KA/21/649		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 245 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
15	Weiterführung des Landesprogramms „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Familien unterstützenden Maßnahmen“, ehemals „Gut ankommen in Niedersachsen“			V-JHA/20/183		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 262 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Neuberechnung des Betriebskostenzuschusses des Landkreises Cloppenburg			V-JHA/21/186		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 265 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Corona-Soforthilfe an die Stiftung Museumsdorf Cloppenburg – Niedersächsisches Freilichtmuseum			V-KUL/20/182		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 219 KB Antrag Museumsdorf Cloppenburg vom 02.10.2020 798 KB Übersicht Einnahmeverluste, Einsparungen und Zuwendungsbedarf Museumsdorf Cloppenburg 335 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
18	Antrag des Oldenburgischen Jugenderholungswerkes e.V. (OJE) auf eine Erhöhung des Zuschusses für den Neubau des Gemeinschaftsraumes des Gästehauses 3			V-KUL/20/186		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 229 KB Antrag vom 29.11.2020 157 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Anpassung der Sportförderrichtlinie des Landkreises Cloppenburg an die Sportförderrichtlinien des Landessportbundes			V-KUL/21/187		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 213 KB Sportförderrichtlinie - Stand 01.01.2021 208 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
20	Aufstellung eines Regionalen Einzelhandelskonzeptes für den Landkreis Cloppenburg			V-PLA/21/294		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 249 KB s+h_cloppenburg_rehk_band1_endbericht_2021-02-19 13 MB s+h_cloppenburg_rehk_band2_endbericht_2021-02-08 4 MB s+h_lk_cloppenburg_rehk_abwägungstabelle_endfassung_2020-11-03 4 MB s+h_lk_cloppenburg_rehk_stellungnahme_friesoythe_endfassung_2020-11-03 2 MB s+h_lk_cloppenburg_rehk_stellungnahme_garrel_endfassung_2020-11-03 2 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
21	21.Kreiswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2021			V-PLA/21/296		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 271 KB Ausschreibungsunterlagen 21. Kreiswettbewerb 312 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
22	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Erschließung des Gewerbegebietes Nr. 48 "östlich Schierlingsdamm" in Cappeln			V-PLA/21/297		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 232 KB Übersichtskarte BPlan Nr. 48 östlich Schierlingsdamm 387 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
23	Maßnahme zur Förderung von überbetrieblichen Berufsbildungsstätten; Ausstattung der Kreishandwerkerschaft Cloppenburg			V-PLA/21/298		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 237 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
24	Sanierung des Tierheims für die tierschutzgerechte Unterbringung von Hunden und Katzen			V-PLA/21/300		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 220 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
25	Erweiterung der BBS Friesoythe am Standort Scheefenkamp durch die Aufstockung des Traktes C			V-SCHUL/20/173		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 211 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
26	Raumprogramme zum Abriss und anschließendem Ersatzbau der Gebäudeteile A und G der Berufsbildenden Schulen Technik in Cloppenburg und zur Errichtung des Lebensmitteltechnikums an der BBS Technik			V-SCHUL/21/182		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 212 KB Raumprogramm Ersatzbau Trakt A/G 378 KB Raumprogramm Lebensmitteltechnikum 130 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
27	Antrag der Schülervertreter der allgemein- und berufsbildenden Schulen zur Ausweitung der Schülersammelzeitkarte			V-SCHUL/21/185		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 230 KB Antrag vom 25.09.2020 97 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
28	Antrag auf Einführung neuer Bildungsgänge an der BBS Technik			V-SCHUL/21/183		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 211 KB Antrag vom 25.01.2021 1014 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
29	Neubau einer Sporthalle in Friesoythe			V-SCHUL/21/184		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 306 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
30	Schulbudget, hier: Übertragung von Haushausmitteln			V-SCHUL/21/189		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 206 KB
31	Änderung der Bezuschussung der Schulsozialarbeit ab August 2020 / Bezuschussung der Schulsozialarbeit ab 2021			V-SOZ/20/123/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 239 KB Antrag 05.10.2020 599 KB Auszug Protokoll 17.09.2020 70 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
32	Defizitausgleich des Betreuungsvereins und Förderung von Querschnittsaufgaben			V-SOZ/20/133		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 246 KB Jahresbericht 2020 des Betreuungsvereins Cloppenburg e. V. 230 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
33	Einrichtung einer Koordinierungsstelle für die generalistische Pflegeausbildung			V-SOZ/20/134		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 254 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
34	Radwegebau an Kreisstraßen; hier: Antrag der Gemeinde Cappeln auf Neubau eines Radweges an der K 171 von Cappeln bis zur Stadtgrenze Cloppenburg und Neubau eines Radweges an der K 257 von der L 842 bis zur Kreisgrenze des Landkreises Vechta			V-VERK/21/194		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 214 KB Anlage 1 - Antrag Gemeinde Cappeln Radwegebau K171 86 KB Anlage 2 - Übersichtskarte Radweg K 171 2 MB Anlage 3 - Antrag Gemeinde Cappeln Radwegebau K257 66 KB Anlage 4 - Übersichtskarte Radweg K 257 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
35	Ausbau der K 153 (Resthauser Straße) von Cloppenburg nach Resthausen			V-VERK/21/195		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 224 KB Anlage 1 - Querschnitte 0 - 2 257 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
36	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
37	Anregungen und Beschwerden
38	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
39	Mitteilungen