SessionNet | Kreistag - 18.03.2021

Sitzung

KT/079/2021

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

18.03.2021

Zeit

17:00-19:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 04.03.2021 Beschluss: zurückgestellt
Ö 6	Wahl von 3 Mitgliedern auf Vorschlag der Landwirtschaftskammer Niedersachsen für den Grundstücksverkehrsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/21/085	Vorlage
Ö 7	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG gemäß § 56 NKomVG - Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: zurückgestellt	V-KT/21/086	Vorlage Anlage Antrag Gruppe Gruene UWG Geschaeftsordnung
Ö 8	Corona-Soforthilfe an die Musikschule des Landkreises Cloppenburg e.V. für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/21/640	Vorlage Antrag Musikschule des Landkreises Cloppenburg e.V. vom 28 12 2020 mit Übersicht der Gebührenausfälle 2020
Ö 9	Neuerstellung einer Digitalisierungsstrategie für die Schulen in Trägerschaft des Landkreises Cloppenburg – Medienentwicklungsplan 2.0 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/21/644	Vorlage
Ö 10	Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e. V. (AGFK Niedersachsen/Bremen) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/21/651	Vorlage
Ö 11	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 56 NKomVG - Ausweitung der Testmaßnahmen im Landkreis Cloppenburg zur Eindämmung der Corona-Pandemie durch die Durchführung von Schnelltests	V-KA/21/652	Vorlage Anlage Antrag CDU Fraktion Schnelltests
Ö 12	Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KA/21/647	Vorlage Kopie von üpl apl 2019 - Liste für KA und KT zum Jahresabschluss 2019
Ö 13	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019, die Verwendung des Überschusses der Jahresrechnung 2019 sowie die Entlastung des Landrates Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/21/648	Vorlage 2021 02 15 JA LK CLP 2019 - Gesamt mit Seitenzahl für RPA Prüfbericht RPA
Ö 14	Außerplanmäßige Auszahlung 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KA/21/649	Vorlage
Ö 15	Weiterführung des Landesprogramms „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Familien unterstützenden Maßnahmen“, ehemals „Gut ankommen in Niedersachsen“ Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/20/183	Vorlage
Ö 16	Neuberechnung des Betriebskostenzuschusses des Landkreises Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/21/186	Vorlage
Ö 17	Corona-Soforthilfe an die Stiftung Museumsdorf Cloppenburg – Niedersächsisches Freilichtmuseum Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/20/182	Vorlage Antrag Museumsdorf Cloppenburg vom 02.10.2020 Übersicht Einnahmeverluste, Einsparungen und Zuwendungsbedarf Museumsdorf Cloppenburg
Ö 18	Antrag des Oldenburgischen Jugenderholungswerkes e.V. (OJE) auf eine Erhöhung des Zuschusses für den Neubau des Gemeinschaftsraumes des Gästehauses 3 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/20/186	Vorlage Antrag vom 29.11.2020
Ö 19	Anpassung der Sportförderrichtlinie des Landkreises Cloppenburg an die Sportförderrichtlinien des Landessportbundes Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/21/187	Vorlage Sportförderrichtlinie - Stand 01.01.2021
Ö 20	Aufstellung eines Regionalen Einzelhandelskonzeptes für den Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/21/294	Vorlage s+h cloppenburg rehk band1 endbericht 2021-02-19 s+h cloppenburg rehk band2 endbericht 2021-02-08 s+h lk cloppenburg rehk abwägungstabelle endfassung 2020-11-03 s+h lk cloppenburg rehk stellungnahme friesoythe endfassung 2020-11-03 s+h lk cloppenburg rehk stellungnahme garrel endfassung 2020-11-03
Ö 21	21.Kreiswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/21/296	Vorlage Ausschreibungsunterlagen 21. Kreiswettbewerb
Ö 22	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Erschließung des Gewerbegebietes Nr. 48 "östlich Schierlingsdamm" in Cappeln Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/21/297	Vorlage Übersichtskarte BPlan Nr. 48 östlich Schierlingsdamm
Ö 23	Maßnahme zur Förderung von überbetrieblichen Berufsbildungsstätten; Ausstattung der Kreishandwerkerschaft Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/21/298	Vorlage
Ö 24	Sanierung des Tierheims für die tierschutzgerechte Unterbringung von Hunden und Katzen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/21/300	Vorlage
Ö 25	Erweiterung der BBS Friesoythe am Standort Scheefenkamp durch die Aufstockung des Traktes C Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/20/173	Vorlage
Ö 26	Raumprogramme zum Abriss und anschließendem Ersatzbau der Gebäudeteile A und G der Berufsbildenden Schulen Technik in Cloppenburg und zur Errichtung des Lebensmitteltechnikums an der BBS Technik Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/21/182	Vorlage Raumprogramm Ersatzbau Trakt A/G Raumprogramm Lebensmitteltechnikum
Ö 27	Antrag der Schülervertreter der allgemein- und berufsbildenden Schulen zur Ausweitung der Schülersammelzeitkarte Beschluss: zurückgestellt	V-SCHUL/21/185	Vorlage Antrag vom 25.09.2020
Ö 28	Antrag auf Einführung neuer Bildungsgänge an der BBS Technik Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/21/183	Vorlage Antrag vom 25.01.2021
Ö 29	Neubau einer Sporthalle in Friesoythe Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/21/184	Vorlage
Ö 30	Schulbudget, hier: Übertragung von Haushausmitteln	V-SCHUL/21/189	Vorlage
Ö 31	Änderung der Bezuschussung der Schulsozialarbeit ab August 2020 / Bezuschussung der Schulsozialarbeit ab 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/20/123/1	Vorlage Antrag 05.10.2020 Auszug Protokoll 17.09.2020
Ö 32	Defizitausgleich des Betreuungsvereins und Förderung von Querschnittsaufgaben Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/20/133	Jahresbericht 2020 des Betreuungsvereins Cloppenburg e. V. Vorlage
Ö 33	Einrichtung einer Koordinierungsstelle für die generalistische Pflegeausbildung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/20/134	Vorlage
Ö 34	Radwegebau an Kreisstraßen; hier: Antrag der Gemeinde Cappeln auf Neubau eines Radweges an der K 171 von Cappeln bis zur Stadtgrenze Cloppenburg und Neubau eines Radweges an der K 257 von der L 842 bis zur Kreisgrenze des Landkreises Vechta Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/21/194	Vorlage Anlage 1 - Antrag Gemeinde Cappeln Radwegebau K171 Anlage 2 - Übersichtskarte Radweg K 171 Anlage 3 - Antrag Gemeinde Cappeln Radwegebau K257 Anlage 4 - Übersichtskarte Radweg K 257
Ö 35	Ausbau der K 153 (Resthauser Straße) von Cloppenburg nach Resthausen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/21/195	Vorlage Anlage 1 - Querschnitte 0 - 2
Ö 36	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 37	Anregungen und Beschwerden
Ö 38	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
Ö 39	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: