Sitzung
KT/092/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
10.10.2023
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 29.06.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Neuwahl eines beratenden Mitgliedes des Sozialausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/23/116
Ö 7
Benennung von Vertreterinnen und Vertretern des Landkreises Cloppenburg in verschiedenen Gremien - hier: Vertretungsregelung Mitgliederversammlung Verbund Oldenburger Münsterland

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/23/117
Ö 8
Antrag der Katholischen Kirchengemeinde St. Andreas auf Gewährung eines Zuschusses für den Neubau der Katholischen öffentlichen Bücherei (KöB)/ eines Medienzentrums in Cloppenburg

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 V-KUL/23/280
Ö 9
Antrag der Volkshochschule für den Landkreis Cloppenburg e.V. auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/23/281
Ö 10
Antrag des VfL Löningen e.V. auf Änderung des Sonderprogrammes des Landkreises Cloppenburg zur Förderung von Kunstrasenplätzen/ Hier: Erhöhung der Fördersumme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-KUL/23/282
Ö 11
Antrag des Kreissportbundes Cloppenburg e.V. auf Gewährung einer Defizitfinanzierung für den Neubau von zwei Naturrasenplätzen als Folge des Erweiterungsbaus/Umbaus der Sportschule Lastrup

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/23/283
Ö 12
Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Gewährung von Entschädigungen an im Bereich des Feuerschutzes tätige Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger vom 19. Dezember 2017 - Neufassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/23/383
Ö 13
22. Kreiswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/23/384
Ö 14
Antrag auf Erhöhung des Sachkostenzuschusses für das kirchliche Gymnasium "Liebfrauenschule" Cloppenburg (ULF)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/23/231
Ö 15
Erhöhung der Beteiligung des Landkreises Cloppenburg an den Sachkosten der Stadt Cloppenburg für die Marienschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/23/232
Ö 16
Antrag der Stiftung Edith Stein / St. Vincenzhaus auf Gewährung eines Zuschusses für 2024 bis 2026 in Höhe von jährlich 498.885,48 EUR für die Fachstelle für Sucht und Suchtprävention

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/23/168
Ö 17
Antrag des Betreuungsvereins Cloppenburg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Finanzierung von Querschnittsaufgaben für die Jahre 2024 - 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-SOZ/23/169
Ö 18
Verordnung über einen Taxentarif im Landkreis Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/23/249
Ö 19
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 20
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 21
Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
 
Ö 22
Mitteilungen