Beschlussvorschlag:
Als Ersatzpersonen für die Vertreterinnen
und Vertreter des Landkreises Cloppenburg werden folgende Kreistagsabgeordnete
benannt:
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Vertreterin/Vertreter |
Funktion bzw. Fraktion/Gruppe |
Ersatzperson |
1. |
Johann Wimberg |
Landrat |
Ludger Frische |
2. |
Martin Roter |
CDU |
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3. |
Bernhard Hackstedt |
CDU |
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4. |
Sergei Meier |
CDU |
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5. |
Walter Lohmann |
CDU |
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6. |
Johannes Kalvelage |
CDU |
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7. |
Hans Meyer |
SPD |
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8. |
Henning Stoffers |
SPD |
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9. |
Yilmaz Mutlu |
FDP-BLC Gruppe |
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Sachverhalt:
Unter TOP 17 der konstituierenden Sitzung des Kreistages am 02.11.2021 – Vorlage V-KT/21/091 sind u.a. Mitglieder für die Mitgliederversammlung des Verbundes Oldenburger Münsterland (OM) benannt worden.
Nach § 9 der Vereinssatzung kann der Landkreis 9 Vertreterinnen und Vertreter in die Mitgliederversammlung des Verbundes OM entsenden. Ein Mitglied muss nach der Satzung der Landrat sein. Die verbleibenden 8 Mitglieder sind nach dem Höchstzahlenverfahren d’Hondt von den Fraktionen und Gruppen bestimmt worden, d.h. 5 Vertreterinnen und Vertreter der CDU, 2 Vertreterinnen und Vertreter der SPD und 1 Vertreter der FDP-BLC-Gruppe.
Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung sind lt. Beschluss vom 02.11.2021:
1. Landrat Johann Wimberg
2. Kreistagsabgeordneter Martin Roter
3. Kreistagsabgeordneter Bernhard Hackstedt
4. Kreistagsabgeordneter Sergei Meier
5. Kreistagsabgeordneter Walter Lohmann
6. Kreistagsabgeordneter Johannes Kalvelage
7. Kreistagsabgeordneter Hans Meyer
8. Kreistagsabgeordneter Henning Stoffers
9. Kreistagsabgeordneter Yilmaz Mutlu
Ersatzpersonen waren bisher nicht vorgesehen.
In der Praxis zeigt sich jedoch, dass aus terminlichen Gründen nicht immer alle Vertreterinnen und Vertreter an den Mitgliederversammlungen teilnehmen können. Dies gilt gleichermaßen für die Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Vechta.
In der letzten Mitgliederversammlung des Verbundes OM ist daher beschlossen worden, für die benannten Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung Ersatzpersonen zu berufen.
Die Fraktionen und Gruppen werden daher gebeten, für ihre o.g. Vertreterinnen und Vertreter Ersatzpersonen zu benennen.
Die Vertretung von Landrat Johann Wimberg obliegt dem Ersten Kreisrat Ludger Frische.