SessionNet | Kreistag - 15.10.2015

Sitzung

KT/039/2015

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

15.10.2015

Zeit

16:00-19:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 21.07.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KA/15/270	Vorlage Anlage zur Vorlage V-KA/15/270
Ö 6	Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Landkreises Cloppenburg für das Jahr 2014 und Verwendung des Überschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/15/271	Vorlage Anlage 1 zur Vorlagen-Nr. V-KA/15/271 - Jahresabschluss LKCLP 2014 Anlage 2 zur Vorlagen-Nr. V-KA/15/271 - Schlussbericht Jahresabschluss LK 2014 Anlage 3 zur Vorlagen-Nr. V-KA/15/271 - Schlussbericht Jahresabschluss LK 2014 - Anlage 1-3 einzeln Anlage 4 zur Vorlagen-Nr. V-KA/15/271 - Stellungnahme Jahresabschluss LK 2014 KA-KT
Ö 7	Außerplanmäßige Zuwendung an die Städte und Gemeinden Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/15/272	Vorlage
Ö 8	Bezuschussung der Psychologischen Beratungsstelle/ Erziehungsberatungsstelle der Stiftung Edith Stein, Cloppenburg, ab 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/15/073	Vorlage Antrag der Stiftung Edith Stein für die Erziehungsberatungsstelle auf Erhöhung des Personalschlüssels vom 04.08.2015 Wirtschaftsplan 2016 2017 2018
Ö 9	Bezuschussung der Präventionsarbeit des Deutschen Kinderschutzbundes – Kreisverband Cloppenburg e.V. – ab 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/15/074	Vorlage Zuschussantrag des Deutschen Kinderschutzbundes - Kreisverband Cloppenburg e. V. - vom 19.08.2015
Ö 10	Erhöhung des Haushaltsansatzes für das Schutzengelprojekt ab 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/15/075	Vorlage
Ö 11	Bezuschussung der Schulsozialarbeit für das Jahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/15/076	Vorlage
Ö 12	Antrag der Gemeinde Saterland auf Bezuschussung der zweiten Krippengruppe beim Kindergarten „St. Jakobus“ in Ramsloh Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/15/078	Vorlage
Ö 13	Antrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen; Moratorium für Stallneubauten im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/15/121/1	Vorlage Moratorium Stallneubauten Fraktion Bündnis 90 Die Grünen
Ö 14	Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/15/122	Vorlage
Ö 15	Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsprogramms für den Landkreis Cloppenburg; Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsichten Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/15/123	Vorlage Bekanntmachung der Planungsabsichten zur Neuaufstellung des RROP
Ö 16	Antrag des St. Josefs- Hospital Cloppenburg auf Gewährung eines Zuschusses für die Sanierung und Erweiterung des Krankenhauses Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/15/124	Vorlage
Ö 17	Antrag der Berufsbildenden Schulen im Landkreis Cloppenburg auf Verlängerung der Förderung des Projektes "Region des Lernens" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/15/075	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage V-SCHUL/15/075 Anlage 2 zur Vorlage V-SCHUL/15/075 Anlage 3 zur Vorlage V-SCHUL/15/075
Ö 18	Antrag der Berufsbildenden Schulen Technik, Cloppenburg, Lankumer Feldweg, auf Einrichtung des dualen Ausbildungsberufs "Chemielaborant/Chemielaborantin" zum Schuljahresbeginn 2016/2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/15/076	Vorlage Anlage zur Vorlage V-SCHUL/15/076
Ö 19	Besetzung des Beirats des Jobcenters im Landkreis Cloppenburg hier: Änderung der Vereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/15/051	Vorlage
Ö 20	Durchführung des - Sozialgesetzbuches Zwölftes Buch (SGB XII) - Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) - Wohngeldgesetzes (WoGG) - Bildungspaketes (§ 6b BKGG) hier: Heranziehung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/15/052	Vorlage Her AsylbLG 2016 2018 Entwurf 20150826 Her BuT 2016 2018 Entwurf20150826 Her SGB XII 2016 2018 Entwurf 20150826 Her Wohngeld 2016 2018 Entwurf20150826
Ö 21	Antrag der PARLOS gemeinnützige GmbH auf Gewährung von Zuschüssen für die Haushaltsjahre 2016 - 2018 für die Suchtberatungsstelle DROBS in Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/15/053	Vorlage Antrag PARLOS vom 20-08-2015
Ö 22	Sprachkurse für erwachsene Asylbewerber im Landkreis Cloppenburg in 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/15/054	Vorlage
Ö 23	Radwegebau an Kreisstraßen; hier: Antrag der Gemeinden Saterland und Barßel auf Neubau eines Radweges an der K 329 von Strücklingen bis zur K 145 in Elisabethfehn Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/15/089	Vorlage Antrag Gemeinde Barßel Antrag Gemeinde Saterland
Ö 24	Taxenverordnung des Landkreises Cloppenburg; hier: 5. Änderung des Anhangs zur Taxenverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/15/092	Vorlage Anlage Taxenverordnung-5.Änderung
Ö 25	Widmungen und Umstufungen aufgrund des Neubaus der Ortsentlastungsstraße (Nordwest-Tangente) in der Gemeinde Essen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/15/093	Vorlage Karte Widmungen und Umstufungen in der Gemeinde Essen
Ö 26	Sanierung des Trainingsplatzes der Kreisverkehrswacht Cloppenburg e.V. für das Fahrsicherheitstraining in Halen sowie Errichtung eines Blockhauses mit Aufenthaltsraum und Sanitärräumen; hier: Zuschussantrag vom 11.11.2014 / 21.08.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/15/094	Vorlage
Ö 27	Antrag der CDU-Fraktion vom 13.07.2015: Entschärfung gefährlicher Kreuzungsbereiche mit Kreisstraßen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/15/095	Vorlage Anlage Antrag CDU-Fraktion vom 13.07.2015
Ö 28	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 29	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 30	Anfragen
Ö 31	Mitteilungen
Ö 32	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: