Der Kreistag beschloss einstimmig, für die Durchführung von Sprachkursen für erwachsene Asylbewerber und Flüchtlinge im Haushalt 2016 einen Betrag in Höhe von 200.000 € einzustellen.

Sozialausschuss am 22.09.2015

Kreisausschuss am 06.10.2015

 

Kreistagsabgeordneter Möller, Vorsitzender des Sozialausschusses, trug den Sachverhalt gemäß Vorlage V-SOZ/15/054 vor.

 

Kreistagsabgeordneter Schröer erläuterte, er habe für die CDU-Fraktion den Antrag gestellt, 100.000,-- EUR in den Haushalt 2015 für Sprachkurse für erwachsene Asylbewerber einzustellen. Jetzt werde durch die Kreisverwaltung beantragt, 200.000,-- EUR für diesen Bereich in den Haushalt 2016 einzustellen. Wichtig dabei sei, dass Ehrenamtliche in diese gute Sache, die fortgesetzt werde solle, einbezogen würden. Sprache sei der Schlüssel für das Gelingen von Integration.

 

Kreistagsabgeordneter Johann Meyer wies darauf hin, dass er auch für die Sprachförderung sei, jedoch als Aufgabe des Bundes. Die Bundesregierung sollte auf diese Obliegenheit hingewiesen werden.

 

Kreistagsabgeordneter Schröer machte deutlich, hier keinen Wettbewerb auszutragen, wer die Mittel trage.

 

Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen erkundigte sich, ob es Anweisungen für das Einsetzen dieses Geldes gäbe auch gerade im Hinblick auf die ehrenamtlich und hauptberuflich Tätigen. Sie wisse, dass sich ehrenamtlich engagierte Personen ungern bezahlen lassen möchten.

 

Kreisrat Varnhorn teilte mit, das Ehrenamt sollte nicht untergraben werden. Es solle eine Abstimmung zwischen den ehrenamtlichen Organisationen und den hauptberuflichen Anbietern geben wie die Sprachförderung zukünftig geleistet werden könne. Eine Erwachsenenbildungseinrichtung habe bereits für 2015 den Zuschlag erhalten. Das Land habe zudem 5 Mio. EUR, für den Landkreis Cloppenburg ca. 120.000,-- EUR, bereitgestellt, die auch genutzt werden sollen.