Beschlussvorschlag:

Dem Kreistag wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

Der Anhang zur Taxenverordnung des Landkreises Cloppenburg vom 18. Oktober 2007 ist wie folgt zu ändern:

- das Schützenfest Hoheging-Kellerhöhe wird gestrichen

- der Margarethenmarkt Emstek wurde umbenannt und heißt jetzt Emsteker Happen

- die Scheunenfete in Beverbruch ist aufzunehmen

- der Karneval in Lastrup soll auf den Sonntag beschränkt werden ( ohne zeitliche Begrenzung )

- die Wolfhelmparty Lastrup ist aufzunehmen.

Sachverhalt:

Mit Beschluss des Kreistages vom 18. Oktober 2007 wurde im Landkreis Cloppenburg zum 01. November 2007 erstmals eine Taxenverordnung und eine Verordnung über einen Taxentarif erlassen.

Nach einer Besprechung am 11.03.2015 mit dem Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen e.V., Bezirksgruppe Oldenburg und der Vertreterin der Taxen- und Mietwagenunternehmer im Landkreis Cloppenburg wurden die Städte und Gemeinden aufgefordert, die im Anhang der Taxenverordnung aufgeführten Veranstaltungen zu überprüfen und Änderungs- und/oder Ergänzungswünsche mitzuteilen.

Die Änderungswünsche wurden mit den Städten und Gemeinden des Landkreises Cloppenburg im Vorfeld abgestimmt.

Anlagenverzeichnis:

5. Änderung des Anhangs zur Taxenverordnung