SessionNet | Kreistag - 07.07.2020

Sitzung

KT/069/2020

Gremium

Kreistag

Raum

Stadthalle Cloppenburg, Mühlenstraße 20-22, 49661 Cloppenburg

Datum

07.07.2020

Zeit

17:00-21:11 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Ö KT

Anlage 1 zu TOP 12 des Protokolls der Sitzung des Keistages am 07.07.2020 - Vorschlagliste ehrenamtlicher Richter

Anlage 2 zu TOP 42 des Protokolls der Sitzung des Keistages am 07.07.2020 - Resolution der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KT/20/081 - Bericht des Landrates und der Gleichstellungsbeauftragten 2016-2018

V-KT/20/081

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

V-KT/20/080

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

V-KA/20/603

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

V-KA/20/597

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

V-KA/20/600

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

V-KA/20/588/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage zur Vorlagen-Nr. V-KA 20 604 - Vorschlagliste ehrenamtlicher Richter KT -neu

V-KA/20/604

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 21.04.2020 zum Antrag vom 03.02.2020 - Bürgerservice

Anlage Antrag CDU Buergernaehe staerken vom 03.02.2020 -alt

V-KA/20/591

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage - Antrag Gruppe GRUENE UWG Weisungsbeschluss

V-KA/20/596

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 27.05.2020 - Haushaltssperre

Vorlage

Anlage - Antrag AfD-Fraktion Haushaltswirtschaftliche Sperre

V-KA/20/598

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage

2020-01-21 Antrag Eule (3)

V-JHA/20/162

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

TOP Corona Anlage 2020-03-13 COVID-19 Schließung Schule u. KiTa

V-JHA/20/163

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

V-JHA/20/164

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

V-JHA/20/166

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

V-JHA/20/169

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

V-JHA/20/170

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

2020-03-03 Anlage EURO-Musiktage Bösel

V-KUL/20/153

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

V-KUL/20/154

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

2020-03-03 Anlage 1 Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kulturaktivitäten

2020-03-03 Statistik Kulturförderrichtlinie 2019

V-KUL/20/155

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

2020-03-03 Anlage Antrag der CDU-Fraktion zu Kunstrasenplätzen

V-KUL/20/156

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

2020-09-04 Anlage 1 Schreiben zur finanziellen Situtation der Kreissportschule Lastrup

V-KUL/20/161

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

2020-05-06 OJE Antrag mit Anlagen

V-KUL/20/162

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

2020-06-16 Antrag Sägerei Museum im Kulturzentrum Mühlenberg

V-KUL/20/163

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage

Übersichtskarte Erweiterung Gewerbegebiet Nr. 136 Saterland

V-PLA/20/272

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Übersichtskarte Erschließung des Gewerbegebietes Nr. 137 Saterland

V-PLA/20/273

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Präsentation Löschwasservesorgung

V-PLA/20/275

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2019 - Ladeinfrastruktur

Richtlinie zur Förderung des Ausbaus öffentlicher und halböffentlicher Ladestationen im Landkreis Cloppenburg

V-PLA/20/276

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2019 - erneuerbare Energien

V-PLA/20/277

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Antrag FDP Tabeling Gruppe Gruensammelstellen

V-PLA/20/278

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

V-SCHUL/20/163

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Antrag der BBS Friesoythe auf Einrichtung einer dreijährigen Berufsfachschule Plege - generalisierte Pflegeausbildung

V-SCHUL/20/164

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Richtlinie zur Förderung des Schulbaus aus der Kreisschulbaukasse mit Änderungen

V-SCHUL/20/165

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Her SGB XII 2019 2021 Anpass Nds.AG2020Entwurf

V-SOZ/20/114

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

V-SOZ/20/116

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

V-SOZ/20/117

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Rahmenkonzept

Anlage 2 Foerderrichtlinie Bund

V-SOZ/20/119

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Antrag Werkverträge

Ergänzungsantrag der Gruppe GRÜNE UWG vom 22.06.2020 - Werkverträge

V-SOZ/20/121

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Antrag Beratungsstelle

V-SOZ/20/122

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2019 - Vergünstigung für Ehrenamtskarten

V-VERK/19/166/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Antrag CDU-Fraktion vom 16.11.2019 - Reaktivierung alter Bahnstrecken

Anlage 2 - Antrag FDP-Tabeling-Gruppe vom 20.11.2019 - Bahnlinie Essen-Meppen

Anlage 3 - Vorschläge des LK Cloppenburg zur Reaktivierung von Bahnstrecken in Niedersachsen vom 15.08.2013

Anlage 4 - Auswahlkriterien in Stufe 2

Anlage 5 - Ergebnis der Nutzwertanalyse vom 14.03.2014

Anlage 6 - Präsentation zur Reaktivierungsuntersuchung für die 4. Lenkungskreissitzung am 14.03.2014

V-VERK/20/174

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

V-VERK/20/177

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Antrag der Gruppe Grüne/UWG vom 28.01.2020

V-VERK/20/181

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Anfrage der Gruppe GRÜNE/UWG vom 01.07.2020 - c-Port

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 TexteGenehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 24.03.2020

Ö 6 VO2 Dok.TexteBericht des Landrates und der Gleichstellungsbeauftragten über Maßnahmen zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern im Landkreis Cloppenburg 2016 - 2018 nach § 9 (7) NKomVG

Ö 7 VO1 Dok.TexteAntrag des Betreuungsvereins Cloppenburg e. V. auf Gewährung eines Defizitausgleichs

Ö 8 VO1 Dok.TexteCorona-Soforthilfe, hier: Antrag des Oldenburgischen Jugenderholungswerkes e. V. (OJE) auf Bezuschussung zur Abdeckung des coronabedingten Defizits im Geschäftsjahr 2020/2021

Ö 9 VO1 Dok.TexteSponsoringregelungen für den Landkreis Cloppenburg - Annahme von Schutzausrüstung und -materialien im Rahmen der Corona-Pandemie

Ö 10 VO1 Dok.TexteSponsoringregelungen für den Landkreis Cloppenburg - Spende eines Fahrzeuges durch das DRK

Ö 11 VO1 Dok.TexteNeuwahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg

Ö 12 VO2 Dok.TexteNeuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg – Beschlussfassung über die Vorschlagsliste

Ö 13 VO3 Dok.TexteAntrag CDU-Fraktion - Bürgernähe stärken - digitalen und analogen Bürgerservice einführen - Städte und Gemeinden unterstützen

Ö 14 VO2 Dok.TexteAntrag der Gruppe GRÜNE/UWG - Weisungsbeschluss: Keine vorschnelle Verwirklichung der Projekte der revis und Kaskum im c-port

Ö 15 VO3 Dok.TexteAntrag AfD-Fraktion - Haushaltswirtschaftliche Sperre

Ö 16 VO2 Dok.TexteAntrag der Gruppe GRÜNE/ UWG „Kinderschutzprojekt für den Landkreis Cloppenburg

Ö 17 VO2 Dok.TexteEntgeltfortzahlung und Aussetzung der Kostenbeiträge für Notbetreuung und ausfallende Regelbetreuung in der Kindertagespflege

Ö 18 VO1 Dok.TexteNeuregelung der Kindergartenbezuschussung durch den Landkreis Cloppenburg

Ö 19 VO1 Dok.TexteAntrag der Stadt Friesoythe auf Gewährung einer Zuwendung für die Neuerrichtung von drei Kindergartengruppen im Rahmen des Neubaus einer Kindertagesstätte an der Thüler Straße/Hinter der Burgwiese

Ö 20 VO1 Dok.TexteAntrag der Gemeinde Cappeln auf Gewährung einer Zuwendung für die Neuerrichtung von zwei Kindergartengruppen im Rahmen des Neubaus einer Kindertagesstätte am Sonnentauring 1 in Sevelten

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag der Gemeinde Barßel auf Gewährung einer Zuwendung für die Erweiterung des Jona-Kindergarten in Elisabethfehn um einen zusätzlichen Gruppenraum mit Nebenräumen zur Schaffung von 15 neuen Kindergartenplätzen

Ö 22 VO2 Dok.TexteInstitutionelle Förderung musikalischer Einrichtungen und Initiativen hier: EURO-Musiktage der EURO-Bösel e. V.

Ö 23 VO1 Dok.TexteInstitutionelle Förderung musikalischer Einrichtungen und Initiativen hier: JazzSelection-Die Bigband der Gymnasien im Landkreis Cloppenburg

Ö 24 VO3 Dok.TexteÄnderung der Richtlinien zur Förderung der Kulturaktivitäten im Landkreis Cloppenburg

Ö 25 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion vom 23.12.2019 gem. § 56 NKomVG auf Erweiterung des Förderprogramms von Kunstrasenplätzen

Ö 26 VO2 Dok.TexteCorona-Soforthilfe an den Kreissportbund für den Betrieb der Sportschule Lastrup

Ö 27 VO2 Dok.TexteAntrag des Oldenburgischen Jugenderholungswerkes e.V. (OJE) auf eine Erhöhung des Zuschusses für den Neubau des Gästehauses 3

Ö 28 VO2 Dok.TexteAntrag auf institutionelle Förderung für das Sägerei-Museum im Kulturzentrum Mühlenberg in Gehlenberg

Ö 29 VO2 Dok.TexteVergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Erweiterung des Gewerbegebietes Nr. 136 in Strücklingen

Ö 30 VO2 Dok.TexteVergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Erschließung des Gewerbegebietes Nr. 137 in Scharrel

Ö 31 VO2 Dok.TexteLöschwasserversorgungskonzept des Landkreises Cloppenburg

Ö 32 VO3 Dok.TexteAntrag der CDU- Fraktion- Fortsetzung der Förderung der Ladeinfrastruktur

Ö 33 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU- Fraktion - Energieeffizienz und Energieversorgung durch erneuerbare Energien

Ö 34 VO2 Dok.TexteAntrag der FDP-Tabeling Gruppe - Öffnungzeiten und Gebühren der Grünsammelstellen

Ö 35 VO1 Dok.TexteVorzeitige Aufhebung des Förderzweiges Lernen an der Maximilian-Kolbe-Schule in Löningen

Ö 36 VO2 Dok.TexteAntrag der BBS Friesoythe auf Einrichtung einer dreijährigen Berufsfachschule Pflege - generalisierte Pflegeausbildung

Ö 37 VO2 Dok.TexteGewährung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse für inklusionsbedingte Baumaßnahmen sowie Anpassung der "Richtlinie zur Förderung des Schulbaus durch die Kreisschulbaukasse des Landkreises Cloppenburg"

Ö 38 VO2 Dok.TexteHeranziehung der Städte und Gemeinden für Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) / Anpassung der geltenden Vereinbarung an das neue Nds. AG SGB IX/XII

Ö 39 VO1 Dok.TexteVerlängerung der Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft im Oldenburger Münsterland

Ö 40 VO1 Dok.TexteSchaffung eines Frauen- und Kinderschutzhauses für den Landkreis Cloppenburg

Ö 41 VO3 Dok.TexteRahmenkonzept für das Frauen- und Kinderschutzhaus für den Landkreis Cloppenburg

Ö 42 VO3 Dok.TexteAntrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 18.05.2020 – Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit wirksamer bekämpfen

Ö 43 VO2 Dok.TexteAntrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 12.05.2020 – Fortführung der Beratungsstelle für Arbeitsmigrant_innen

Ö 44 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2019 gemäß § 56 NKomVG - Vergünstigungen beim Ticketkauf für das Rufbussystem für Inhaberinnen und Inhaber von Ehrenamtsurkunden

Ö 45 VO7 Dok.TexteReaktivierung alter Bahnstrecken für den Personenverkehr; - Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2019 - Antrag der FDP-Tabeling Gruppe vom 20.11.2019

Ö 46 VO1 Dok.TexteRadschnellverbindungen im Landkreis Cloppenburg

Ö 47 VO2 Dok.TexteAntrag der Gruppe Grüne/UWG gemäß § 56 NKomVG - Unfall- bzw. Verkehrskommission im Landkreis Cloppenburg

Ö 48 TexteBericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ö 49 TexteAnregungen und Beschwerden

Ö 50 1 Dok.TexteAnfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)

Ö 51 TexteMitteilungen