Sitzung
KT/090/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
23.03.2023
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 09.02.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Wahl der / des Kreistagsvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/23/107
Ö 7
Änderung der Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/23/108
Ö 8
Berufung von Vertreterinnen und Vertretern des Landkreises in verschiedene Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/23/109
Ö 9
Berufung von Arbeitgebervertretern in den Schulausschuss des Landkreises Cloppenburg Hier: Neuberufung wegen Personalwechsel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/23/110
Ö 10
Neuwahl eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/23/111
Ö 11
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 und die Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/23/742
Ö 12
Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-KA/23/743
Ö 13
Antrag der Sportschule Lastrup auf Erhöhung des Zuschusses des Landkreises Cloppenburg für die Nutzung durch Sportvereine und andere Institutionen aus dem Landkreis Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/23/263
Ö 14
Förderung von Überbetrieblichen Berufsbildungsstätten – Bildungszentrum der Kreishandwerkerschaft Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/23/363
Ö 15
Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln
Endausbau Sostel im Gewerbegebiet „Peheim, Östlich der Linderner Straße“ (B-Plan Nr. 56 und 70, Molbergen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/23/364
Ö 16
Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln
Endausbau Daimlerstraße im Gewerbegebiet „K 157 – Kneheimer Weg“ (B-Plan Nr. 59, Molbergen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/23/365
Ö 17
Fortführung der Koordinierungsstelle für die generalistische Pflegeausbildung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/23/162
Ö 18
Verlängerung der Richtlinie zum Maßnahmenpaket „Förderungen zur Sicherstellung der hausärztlichen Grundversorgung“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/23/163
Ö 19
Antrag der CDU-Fraktion im Kreistag des Landkreises Cloppenburg - Prüfauftrag "Markierungen Kreisstraßen und Radwege"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/23/239
Ö 20
moobil+, hier: Verstetigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-VERK/23/241
Ö 21
moobil+, hier: Erweiterung um den Stadtbus Cloppenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-VERK/23/242
Ö 22
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 23
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 24
Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
 
Ö 25
Mitteilungen