SessionNet | Verkehrsausschuss - 14.02.2023 - 17:00-20:15 Uhr

Sitzung

VERK/082/2023

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

14.02.2023

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Genehmigung des Protokolls
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über Anträge auf Gewährung eines Zuschusses für die Förderung von Haltestellen des straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/23/237	Vorlage Anlage 1 - Mittelabfluss
Ö 6	moobil+, hier: Verstetigung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/23/241	Vorlage
Ö 7	moobil+, hier: Erweiterung um den Stadtbus Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/23/242	Vorlage
Ö 8	Umsetzung des Nahverkehrsplans 2019, hier: Sachstandsbericht	V-VERK/23/243	Vorlage
Ö 9	Sachstand Kreisstraßen: Verbreiterungen, Sanierung von Ortsdurchfahrten, Radwegausbaukonzept	V-VERK/23/238	Vorlage
Ö 10	Antrag der CDU-Fraktion im Kreistag des Landkreises Cloppenburg - Prüfauftrag "Markierungen Kreisstraßen und Radwege" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/23/239	Vorlage Anlage 1 - Antrag der CDU-Fraktion vom 01.11.2022 - Prüfauftrag Kreisstraßen Radwege
Ö 11	Sachstandsbericht Eisenbahn und Resolution der Gemeinde Lastrup	V-VERK/23/240	Vorlage Anlage 1 - Vermerk eines Gespräches mit Vetretern der NWB am 28.09.2022 Anlage 2 - Präsentation der LVNG vom 21.11.2022 Anlage 3 - Ergebnisvermerk zum Gespräch mit der LNVG am 08.12.2022 Anlage 4 - Begründung Resolution Lastrup Anlage 4 - Resolution Lastrup zur Haltestelle Hemmelte Anlage 5 - Antwort der LNVG zur Errichtung eines Halts in Höltinghausen
Ö 12	Sachstand zur Planung des vierstreifigen Ausbaus der E 233
Ö 13	Anregungen und Beschwerden
Ö 14	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
Ö 15	Mitteilungen