Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

„Das moobil+-Angebot wird bis zum 31.03.2029 mit der Option der anschließenden Verlängerung bis 2034 fortgeführt und der Kreistag stellt dafür die notwendigen Haushaltsmittel, vorbehaltlich der weiteren Mitfinanzierung der Städte und Gemeinden im Landkreis Cloppenburg, bereit. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung durchzuführen.“

 


Frau Kreisoberrätin Nienaber führte entsprechend der Vorlage V-VERK/23/241 in die Thematik ein und übergab dann das Wort an Herrn Seemann. Dieser erläuterte anhand der in der Anlage 1 zu TOP 6 beigefügten Präsentation ausführlich die Entwicklung des Rufbussystems moobil+ im Landkreis Cloppenburg.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Dunkel zur Präsentation erläuterte Herr Seemann, dass bei der Entwicklung der Fahrgastzahlen die 5-Tage-Woche angesetzt wurde, da die Wochenenden noch nicht abgedeckt werden. Sofern eine verkürzte Woche (z. B. durch Feiertage) vorliege, sei dies in der Präsentation separat dargestellt worden.

 

Herr Bertschik, beratendes Mitglied des Verkehrsausschusses, erkundigte sich nach den Mitnahmemöglichkeiten für Fahrräder. Sämtliche für moobil+ eingesetzten Busse seien mit elektrisch höhenverstellbaren Fahrradträgern (für 2 Fahrräder/E-Bikes) ausgestattet, bestätigte Herr Seemann.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Dunkel erkundigte sich nach der Beschilderung der Bedarfshaltestellen. Diese seien nach eigener Erfahrung teilweise noch nicht entsprechend gekennzeichnet. Sämtliche Haltestellen seien nach seiner Kenntnis beschildert worden, teilte Herr Seemann mit. Man habe darüber hinaus eine Zusatzbeschilderung angebracht, damit auch die festen Haltestellen als moobil+Haltestellen erkannt werden. Er werde die Angelegenheit nochmals überprüfen lassen.

 

Hinsichtlich des Spartickets sei ihm kein Beschluss bekannt, teilte Herr Kreistagsabgeordneter Dunkel mit. Er erkundigte sich, ob dies im Zusammenhang damit stehe, dass das Sparticket nur im Landkreis Vechta gelte.

 

Das Sparticket gelte für alle moobil+Busse im gesamten Oldenburger Münsterland erläuterte Herr Seemann. Herr Kreisrat Meyer ergänzte, dass der Landkreis die Einführung des Spartickets aufgrund des geringen finanziellen Aufwandes als Geschäft der laufenden Verwaltung gesehen habe. Zukünftig könnten solche Entscheidungen auch dem Kreistag zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Dem wurde von Herrn Kreistagsabgeordneten Dunkel zugestimmt.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Dunkel fragte ferner danach, von wem die Verbindungen zu wichtigen Punkten außerhalb des Landkreises Cloppenburg festgelegt werden. Dies ergebe sich teilweise aus der wissenschaftlichen Untersuchung, teilweise aus den Rückmeldungen der Fahrgäste und den Vorschlägen der Städte und Gemeinden führte Herr Seemann aus. Hierfür sei ein Büro beauftragt worden, welches sämtliche Daten zusammenführe und dann wichtige Punkte außerhalb des Landkreises Cloppenburg ermittle. Zudem müssen die betroffenen Landkreise/Städte der einfahrenden Linie dem neu einzurichtenden Verkehr zustimmen bzw. müssen entsprechende Regelungen mit diesen vereinbart werden.

 

Vor dem Hintergrund der deutlichen finanziellen Förderung von moobil+ bat Herr Kreistagsabgeordneter Lohmann um Auskunft dazu, ob es sich bei der neuen App um ein offenes System handele und welches Ergebnis die Mystery Shopping Aktion habe. Zudem sei von Interesse, wie das Fahrpersonal geschult werde; nur durch Dienstleister oder auch durch eigene Schulung. In diesem Bereich gebe es noch Potential.

 

Die neue App erläuterte Herr Seemann, sei als offenes System konzipiert, so dass diese ergänzt werden könne und Neuheiten einfließen würden. Ferner teilte er mit, dass das Ergebnis der Auswertung zur Mystery Shopping Aktion noch nicht vorliege, er dieses den Kreistagsabgeordneten vor der Ausschreibung zulassen kommen werde. Zur Schulung des Fahrpersonals teilte Herr Seemann mit, dass die Qualität im Leistungsverzeichnis zur Ausschreibung genau festgelegt sei. Die Verkehrsunternehmen würden grundsätzlich Stammpersonal einsetzten, welches entsprechend geschult sei. Bei Engpässen (Krankheit, Urlaub) könne es sein, dass die Verkehrsunternehmen auf nicht entsprechend geschultes Personal zurückgreifen müssten. Dies werde er prüfen.

 

Frau Kreistagsabgeordnete Abeln erkundigte sich nach dem Inhalt des neuen Marketing-Paketes. In den sozialen Medien sei noch keine große Präsenz zu erkennen. Herr Seemann teilte mit, dass ab dem 01.01.2023 eine neue Agentur mit dem Marketing von moobil+ beauftragt worden sei. Diese Agentur sei in den sozialen Medien aktiv. Ziel sei es, die Bekanntheit von moobil+ durch einzelne Kampagnen zu verbessern.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Bohmann sprach sich dafür aus, Maßnahmen, wie z. B. das Sparticket vorab in den Gremien zu beschließen. Er erkundigte sich danach, ob das Sparticket von den Fördergeldern für den Schülerverkehr finanziert worden oder dies zukünftig geplant sei. Zudem bat er wie auch Herr Kreistagsabgeordneter Dunkel um Auskunft, ob eine Verknüpfung der neuen App zu anderen Apps geplant sei, damit z. B. auch von der DB Bahn-App aus moobil+ gebucht werden könne.

 

Zum Sparticket konnte Herr Seemann mitteilen, dass dieses selbständig finanziert worden sei und hierfür keine Fördermittel für den Schülerverkehr verwendet wurden. Zum Thema Verknüpfung mit anderen Apps stellte er dar, dass es diesbezüglich bisher noch keine Aktivitäten gebe. Wichtig sei, dass sich die App im Landkreis Cloppenburg etabliere und man einen landkreisweiten einheitlichen Tarif für alle ÖPNV-Angebote anstrebe. Wenn dies gelungen sei, sei es sinnvoll in einem nächsten Schritt weitere Kooperationen mit anderen Mobilitätsanbietern zu prüfen.

 

Das Rufbussystem sei für 5 Jahre ausgelegt. Die Ausschreibung der moobil+-Verkehrsleistung sei für weitere 5 Jahre vorgesehen, merkte Herr Kreistagsabgeordneter Holthaus an. Hierbei handele es sich um einen langen Zeitraum. Er fragte an, ob und wie Verbesserungen vorgenommen werden könnten. Sofern vor Ausschreibung Verbesserungen bekannt seien, würde eine Korrektur der Vorabbekanntmachung erfolgen, erklärte Herr Seemann. Darüber hinaus werden dort, wo es möglich sei, optionale Erweiterungen integriert.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Dunkel erkundigte sich danach, inwieweit eine behindertengerechte Beförderung erfolge. Hierzu erläuterte Herr Seemann, dass die eingesetzten Kleinbusse mit Niederflur und Klapprampe zur Mitnahme von Rollstühlen, Kinderwagen, Rollatoren etc. ausgerüstet seien. Zudem könnten auch Gehörlose oder Blinde mitfahren. Diese würden aufgrund der geringen Anzahl der Plätze eine individuelle Betreuung bei moobil+ erfahren.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Holthaus sprach sich für eine Weiterführung des Programmes mit Unterstützung der Städte und Gemeinden aus. Er bat darum, in den Städten und Gemeinden für eine Weiterführung zu appellieren.

 

Auch der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, begrüßte die Verlängerung der moobil+Verkehrsleistung. Hieran müsse sowohl im Landkreis als auch in den Kommunen aktiv mitgewirkt werden, damit diese Verkehrsleistung gut ankomme. Auch er sprach sich dafür aus, hierfür in den Gemeinde zu werben.