Sitzung
KT/073/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Stadthalle Cloppenburg, Mühlenstraße 20-22, Cloppenburg
Datum
15.07.2021
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 03.06.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Antrag des parteilosen Abgeordneten von Klitzing gemäß § 56 NKomVG auf Aufhebung der Ausgangssperre
 V-KT/21/089
Ö 6
Sanierungszuschuss für die Eisenbahnlinie Ocholt-Sedelsberg 2021 und 2022: Bürgschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/21/663
Ö 7
Antrag der Gruppe Grüne/UWG - Dienstanweisung für das Vergabewesen im Landkreis Cloppenburg

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 V-KA/21/665
Ö 8
Weitere Corona-Soforthilfe an den Kreissportbund für den Betrieb der Sportschule Lastrup

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/21/199
Ö 9
Fortsetzung des Nitratmonitoring-Programms im Landkreis Cloppenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-PLA/21/305
Ö 10
Überplanung des Entsorgungszentrums in Stapelfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/21/306
Ö 11
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Landkreises Cloppenburg für die Jahre 2021-2025; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/21/307
Ö 12
Zwischenbericht Klimaschutzkonzept des Landkreises Cloppenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-PLA/21/310
Ö 13
Errichtung einer ökologischen Station Raddetäler in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Emsland

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/21/311
Ö 14
Antrag der Gruppe Grüne/UWG: Beteiligungsverfahren zur Endlagersuche für Atommüll

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/21/312
Ö 15
Antrag der Gruppe Grüne/UWG: Umsetzung des „Niedersächsischen Weges“ im Landkreis Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/21/313
Ö 16
Antrag der Gruppe Grüne/UWG: Bohrschlammgruben im Landkreis Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/21/314
Ö 17
Fortsetzung des Projektes INTEGRA an den berufsbildenden Schulen im Landkreis Cloppenburg für die Schuljahre 2021 bis 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/21/136
Ö 18
Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 25.05.2021 - Umsetzung des Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetzes

Beschluss: zurückgestellt

 V-SOZ/21/138
Ö 19
Antrag der Gruppe GRÜNE / UWG vom 25.05.2021 - Arbeitsbedingungen des Reinigungspersonals in kreiseigenen Liegenschaften

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-SOZ/21/139
Ö 20
Neu! Antrag des Kreistagsabgeordneten von Klitzing gemäß § 56 NKomVG vom 07.05.2021: „jegliche Diskriminierung ‚Ungeimpfter‘ wird geächtet“

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 V-SOZ/21/142
Ö 21
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 22
Aktuelles zur Lage der Corona-Pandemie
 
Ö 23
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 24
Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
 
Ö 25
Mitteilungen