SessionNet | Kreistag - 17.01.2019

Sitzung

KT/059/2019

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

17.01.2019

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 18.12.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Sitzverlust eines Kreistagsabgeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/19/066	Vorlage
Ö 7	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des neuen Kreistagsabgeordneten Wilfried Liers Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KT/19/067	Vorlage
Ö 8	Änderung der Besetzung der Ausschüsse des Kreistages Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/19/068	Vorlage
Ö 9	Antrag der SPD-Fraktion vom 28.12.2018 - Einleitung von Sofortmaßnahmen bedingt durch aktuelle Tuberkulose-Erkrankungen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/19/069	Vorlage Anlage 1 Antrag der SPD Fraktion Sofortmaßnahmen Tuberkuloseerkrankungen
Ö 10	Antrag SPD und Gruppe Grüne/UWG - "Seebrücke - Landkreis Cloppenburg ein sicherer Hafen für Flüchtende" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-KA/18/498	Vorlage Anlage 1 Antrag SPD Gruene UWG Seebrücke
Ö 11	Entscheidung über die Verstetigungen aus dem Modellprojekt (Vertretungsstützpunkt „Wolkentanz“ in Cloppenburg und Qualifizierung) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/18/128
Ö 12	Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes – Kreisverband Cloppenburg e.V. – auf Bezuschussung ihrer Präventionsarbeit für die Jahre 2019 bis 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/18/130	20181023 Antrag DKSB Zuschuss Präventionsarbeit
Ö 13	Änderung der Satzung für das Jugendamt des Landkreises Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-JHA/18/131	20181102 Satzung JHA
Ö 14	Antrag des Oldenburgischen Jugenderholungswerkes e. V. (OJE) auf Gewährung eines Zuschusses für die Fortführung der Sanierung des Schullandheims auf Wangerooge Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/18/121	Vorlage Antrag des Oldenburgischen Jugenderholungswerkes eV OJE Wangerooge vom 25 10 2018 OJE Bestansanalyse und Sanierungsempfehlung
Ö 15	Antrag der Musikschule des Landkreises Cloppenburg e.V. auf Zahlung eines Festbetragszuschusses für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/18/122	Vorlage Antrag der Musikschule des Landkreises Cloppenburg vom 12 11 2018 Jahresabschluss 2017 der Musikschule des Landkreises Cloppenburg
Ö 16	Bezuschussung der ungedeckten laufenden Betriebs- und Investitionskosten der Friesoyther Eisenbahngesellschaft mbH (F.E.G.) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/228	Vorlage Antrag F.E.G.2018
Ö 17	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Erweiterung des Gewerbegebietes Stühlenfeld "Mühlenberg" (B-Plan Nr. 57) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/229	Vorlage Übersichtskarte BPlan57 Lindern
Ö 18	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Erweiterung des Gewerbegebietes Stühlenfeld "Boschstraße" (B-Plan Nr. 56) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/230	Vorlage Übersichtskarte BPlan56 Lindern
Ö 19	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Erweiterung Gewerbegebiet Stühlenfeld "Boschstraße" (B-Plan Nr. 31) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/231	Vorlage Übersichtskarte BPlan31 Lindern
Ö 20	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Erschließung des Gewerbegebiets Klöbbergen (B-Plan Nr. 51) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/233	Vorlage Übersichtskarte BPlan51 Lindern
Ö 21	Finanzielle Unterstützung des Berufsbildungszentrums Handwerk der Kreishandwerkerschaft Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/18/232	Vorlage Antrag Kreishandwerkerschaft Bildungszentrum Handwerk
Ö 22	Antrag des Dachverbandes Hase auf Bezuschussung der Stelle des Gewässerkoordinators Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/234	Vorlage Antrag Dachverband Hase Gewässerkoordinator 2019-2020
Ö 23	Antrag der Gruppe Grüne/UWG gemäß § 56 NKomVG - Veröffentlichung des Kompensationsverzeichnisses Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-PLA/18/236	Vorlage Antrag Grüne UWG Kompensationsverzeichnis
Ö 24	Antrag der Gruppe Grüne / UWG gemäß § 56 NKomVG - Schutz von Wallhecken im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-PLA/18/237	Vorlage Antrag Grüne UWG Schutz von Wallhecken im Landkreis Cloppenburg
Ö 25	Antrag der SPD-Fraktion - Aufarbeitung der bisherigen Erdbeben im Landkreis Cloppenburg und Analyse zukünftiger Erdstöße in den betroffenen Gebieten Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/238	Vorlage SPD-Antrag Kreisfraktion Erdbeben
Ö 26	Antrag der Berufsbildenden Schulen im Landkreis Cloppenburg auf Verlängerung der Förderung des Projekts "Region des Lernens" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/137	Vorlage Antrag Region des Lernens mit Begründung und Projektbericht
Ö 27	Antrag der Diakonie auf Erhöhung des bereits gewährten Zuschusses für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle für das Jahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/18/083	Vorlage Antrag Zuschüsserhöhung Wirtschaftsplan
Ö 28	Antrag der Stiftung Edith Stein auf Erhöhung des bereits gewährten Zuschusses für die Fachstelle Sucht und Suchtprävention für die Jahre 2019 und 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/18/084	Vorlage Antrag Zuschusserhöhung
Ö 29	Antrag der STEP gGmbH auf Gewährung eines Zuschusses für die Drogenberatungsstelle Cloppenburg (DROBS) für das Jahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/18/085	Vorlage Antrag PSB Antrag Zuschussgewährung Beschreibung PSB
Ö 30	Antrag des Sozialdienstes katholischer Frauen auf Einrichtung einer Hebammenzentrale Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/18/086	Vorlage Antrag Beschreibung - Konzept Finanzierungsplan Nachtrag
Ö 31	Einrichtung eines Förderprogramms zur Niederlassung von Hausärztinnen und Hausärzten Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/18/087	Vorlage Anlage 1 - Antrag SPD-Fraktion vom 22.03.2018 Anlage 2 - Antrag CDUFraktion vom 28.10.2018 Anlage 3 - Übersicht Fördermöglichkeiten Nachbarkreise Anlage 4 - Übersicht Maßnahmenpaket
Ö 32	Leitlinien zur Teilhabe zugewanderter Menschen im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/18/089	Vorlage
Ö 33	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 03.11.2018 gemäß § 56 NKomVG – Netzwerk ProBeweis im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/18/090	Vorlage 1. Antrag Pro Beweis 2. Pro Beweis Pressebericht
Ö 34	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 35	Anregungen und Beschwerden
Ö 36	Anfragen
Ö 37	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: