SessionNet | Ausschuss für Planung und Umwelt - 23.11.2017

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Genehmigung des Protokolls Beschluss: einstimmig beschlossen		Protokoll (07.09.2017)
Ö 5	Errichtung eines Lebensmitteltechnikums in Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/184	Vorlage Vorlage Lebensmitteltechnikum - Anlage Memorandum of Understanding
Ö 6	Mobilfunkversorgung im Landkreis Cloppenburg Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-PLA/17/185	Vorlage Vorlage Mobilfunkversorgung - Anlage Funklücken Vorlage Mobilfunkversorgung - Anlage Studie
Ö 7	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Stadt Friesoythe- Gewerbegebiet "Nördlich Kreisverkehrsplatz Böseler Straße" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/186	Vorlage Übersichtskarte Gewerbegebiet Friesoythe Nördlich Kreisverkehrsplatz
Ö 8	Breitbandausbau im Landkreis Cloppenburg; hier auch Antrag der SPD- Fraktion zur Erschließung aller weiterführenden Schulen in einem Breitbandprojekt Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-PLA/17/187	Vorlage Antrag Breitbandausbau an kreiseigenen Schulen
Ö 9	Satzung über die Gewährung von Entschädigungen an im Bereich des Feuerschutzes tätige Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger; Änderung zum 01. Januar 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/188	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage Satzung Ehrenbeamte Feuerschutz Satzung (Entwurf 2018) Aufwandsentschädigung Feuerwehr
Ö 10	Antrag des DLRG auf Bezuschussung eines "Gerätewagen Wasserrettung" vom 25. Oktober 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/189	Vorlage
Ö 11	Einführung eines Förderprogramms für kleine demografierelevante Projekte im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/190	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage Demografierichtlinie 2017-11-02 Anlage 2 zur Vorlage Demografierichtlinie
Ö 12	Zuwendung für kommunale Förderprogramme zum Erwerb von Altbauten im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/191	Vorlage
Ö 13	Resolution zum Großschlachthof im Landkreis Cloppenburg; Eingabe der SPD- Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/192	Vorlage Gemeinsame Resolution der SPD und CDU vom 21.11.2017 gegen einen weiteren Großschlachthof Resolution - Großschlachthof im Landkreis Cloppenburg muss verhindert werden
Ö 14	Ausweisung des Naturschutzgebietes "Baumweg" in der Gemeinde Emstek, Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/193	Vorlage NSG Baumweg Abwägungsvorschläge Endfassung Anlage 4 NSG Baumweg Begründung Endfassung Anlage 2 NSG Baumweg Kartendarstellung Endfassung Anlage 3 NSG Baumweg Verordnung Endfassung Anlage 1
Ö 15	Ausweisung des Naturschutzgebietes „Sandgrube Pirgo“ in der Stadt Friesoythe, Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/194	Vorlage NSG Sandgrube Pirgo Abwägungsvorschläge Endfassung Anlage 4 NSG Sandgrube Pirgo Begründung Endfassung Anlage 2 NSG Sandgrube Pirgo Kartendarstellung Endfassung Anlage 3 NSG Sandgrube Pirgo Verordnung Endfassung Anlage 1
Ö 16	Ausweisung des Naturschutzgebietes "Lahe " in der Gemeinde Bösel und der Stadt Friesoythe, Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/195	Vorlage NSG Lahe Abwägungsvorschläge Endfassung Anlage 4 NSG Lahe Begründung Endfassung Anlage 2 NSG Lahe Kartendarstellung A-B Endfassung Anlage 3 NSG Lahe Kartendarstellung B-C Endfassung Anlage 3 NSG Lahe Kartendarstellung C-D Endfassung Anlage 3 NSG Lahe Kartendarstellung D-E Endfassung Anlage 3 NSG Lahe Kartendarstellung E-F Endfassung Anlage 3 NSG Lahe Kartendarstellung F-G Endfassung Anlage 3 NSG Lahe Verordnung Endfassung Anlage 1
Ö 17	Ausweisung des Naturschutzgebietes "Ohe" im Landkreis Emsland und in der Stadt Friesoythe im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/196	Vorlage Abwägung-NSG Ohe NSG OHE Detailkarte 1 10.000 NSG OHE Detailkarte 2 10.000 NSG OHE Detailkarte 3 10.000 NSG OHE Übersichtskarte 50.000 NSG-VO-Begründung Ohe ENDFASSUNG NSG-VO-Ohe nach Beteiligung mit AENDERUNGSMARKIERUNG
Ö 18	Information zum Netzausbau Strom Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-PLA/17/197	Vorlage
Ö 19	Haushaltsentwurf 2018 für den Bereich Planung und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-PLA/17/198	Vorlage
Ö 20	Mitteilungen Beschluss: zur Kenntnis genommen

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