Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Breitbandausbau im Landkreis Cloppenburg; hier auch Antrag der SPD- Fraktion zur Erschließung aller weiterführenden Schulen in einem Breitbandprojekt

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.11.2017   PLA/047/2017 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
Vorlage:  V-PLA/17/187 

Kreistagsabgeordneter Kolde erläuterte zu Beginn den vorliegenden Antrag der SPD- Fraktion zum Breitbandausbau von Schulen.

Er verwies darauf, dass neben dem Ausbau des Netzes für Wirtschaftsbetriebe auch der Ausbau an Schulen wichtig sei. Sofern der Ausbau wie in der Vorlage beschrieben umgesetzt werde, sei die SPD - Fraktion damit einverstanden.

 

Kreisverwaltungsoberrätin Deeben erläuterte sodann den Sachstand der kreisweiten Breitbandversorgung im gewerblichen Bereich sowie den Stand beim Ausbau für unterversorgte Haushalte gemäß Vorlage V-PLA/17/187. Sie verwies darauf, dass der Ausbau mit den Städten und Gemeinden im Landkreis abgestimmt sei.

Hinsichtlich des Breitbandausbaus an Schulen betonte sie, dass nach neuerer Regelung ein Ausbau durch den Landkreis möglich sei, wenn nicht jede Klasse einer Schule über eine Übertragungsrate von mind. 30 MBit/s verfüge. Zuvor war ein Ausbau nur möglich, wenn die Adresse einer Schule keine 30 Mbit/s erreichte. Der damit notwendig werdende Breitbandausbau an Schulen und dessen Finanzierung sei daher wie in der Vorlage beschrieben ebenfalls mit den Städten und Gemeinden abgestimmt worden. Diese befürworteten die geplante Erschließung.

 

Da durch die nunmehr geplante  Einbeziehung aller unterversorgten Schulen im Kreisgebiet in das laufende Breitbandprojekt die Erschließung der Schulen sichergestellt ist, zog Kreistagsabgeordneter Kolde auf Rückfrage des Vorsitzenden Middendorf den Antrag der SPD - Fraktion zum Breitbandausbau an Schulen vom 26.09.2017 zurück.

 

Der Ausschuss für Planung und Umwelt nahm die Ausführungen zur Kenntnis.