Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Mobilfunkversorgung im Landkreis Cloppenburg

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.11.2017   PLA/047/2017 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
Vorlage:  V-PLA/17/185 

Kreisverwaltungsoberrätin Deeben informierte zum Sachstand der Mobilfunkversorgung im Landkreis Cloppenburg entsprechend der Vorlage V-PLA/17/185.

Sie ergänzte, dass das Planungsbüro inzwischen den eigenwirtschaftlichen Ausbau abgefragt habe. Dies sei notwendig gewesen, weil die Mobilfunkanbieter mit dem Erwerb von Funklizenzen in 2018 die Versorgungsauflage erhalten hätten, bis Ende 2018 mindestens 80 % der Bevölkerung mit dem aktuellen G4-Standard zu versorgen. Die Anbieter wählten dabei bisher nur die Bereiche mit dichter Besiedlung aus und benachteiligten die wenig besiedelten ländlichen Bereiche. Die Abfrage des eigenwirtschaftlichen Ausbaus diene auch dazu, Anreize, Forderungen und Bedingungen von Mobilfunkbetreibern für den Ausbau zu erfahren. Hiermit könnten die Landkreise dann auf die Verantwortlichen (Bundesnetzagentur, Bund und Land) zugehen.

Ebenfalls werde zurzeit ermittelt, ob und aus welchen Gründen es in der Vergangenheit Probleme gegeben habe, die die Anbieter von einem Ausbau abgehalten hätten. Dies betreffe z. B. die Standortsuche, die gesellschaftliche Akzeptanz oder auch funktechnische Eignungen.

 

Kreistagsabgeordneter Dr. Olivier erklärte, der Bürger auf dem Land fühle sich hinsichtlich der Mobilfunkversorgung mittlerweile als Bürger 2. Klasse. Es sei wichtig, zu wissen, wie andere Landkreise diese Versorgung angehen würden. Er wünsche sich eine zeitnahe Unterrichtung  über das gemeinsame Vorgehen der Landkreise in Weser-Ems. 

 

Der Ausschuss für Planung und Umwelt nahm die Ausführungen zur Kenntnis.