SessionNet | Kreistag - 28.09.2017

Sitzung

KT/050/2017

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

28.09.2017

Zeit

15:00-17:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 13.06.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Antrag des Beirates für Menschen mit Behinderungen auf Änderung der Satzung über die Bildung und Tätigkeit des Beirates für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-KA/17/375	Vorlage Anlage 1 - Antrag des Beirates für Menschen mit Behinderungen Anlage 2 - Satzung ueber die Bildung und Taetigkeit des Beirates für Menschen mit Behinderungen im LK CLP
Ö 7	Zusatzverwaltungsvereinbarung nach § 44b Abs. 4 Satz 1 SGB II Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/17/376	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KA/17/376 - Vereinbarung Forderungseinzug
Ö 8	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KA/17/388	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr. V-KA 17 388 upl apl Aufwendung Auszahlung-2017
Ö 9	Aktualisierung der Kindergartenbedarfsplanung und der Krippenstatistik für den Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/17/096	Vorlage Geburtszahlen 2005 bis 2015 Kindergartenbedarfsplanung 2016-2017 Altersübersicht Kindergartenbedarfsplanung 2016-2017 Uebersicht Krippenstatistik 2016 2017
Ö 10	Antrag der Gemeinde Essen auf Gewährung eines Zuschusses für die Erweiterung des kath. Kindergartens St. Marien in Bevern um eine Kindergartengruppe Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/17/097	Vorlage
Ö 11	Antrag der Gemeinde Essen auf Gewährung einer Zuwendung für die Erweiterung des kath. Kindergartens St. Marien in Bevern um eine Krippengruppe Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/17/098	Vorlage
Ö 12	Antrag der Gemeinde Essen auf Gewährung einer Zuwendung für den Neubau eines fünfgruppigen Krippenhauses in Essen/Oldbg. Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/17/099	Vorlage
Ö 13	Antrag der Gemeinde Saterland auf Erhöhung des bereits bewilligten Landkreiszuschusses für die zweite Krippengruppe beim Kindergarten St. Jakobus in Ramsloh Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/17/100	Vorlage
Ö 14	Antrag der Gemeinde Garrel auf Erhöhung des bereits bewilligten Landkreiszuschusses für die dritte Krippengruppe bei der Kindertagesstätte St. Johannes in Garrel Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/17/101	Vorlage
Ö 15	Antrag der Stadt Cloppenburg auf Gewährung einer Zuwendung für den Umbau der ehemaligen Grundschule St. Andreas zu einer Kindertagesstätte Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/17/102	Vorlage
Ö 16	Fortsetzung der Mitgliedschaft im Monumentendienst und Gewährung eines jährlichen Zuschusses in Höhe von 25.800 Euro als Festbetrag in den Haushaltsjahren 2017 bis 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/17/089	Vorlage Kulturausschuss 05 09 2017 Anlage 1 TOP 5 Kulturausschuss 05 09 2017 Anlage 2 TOP 5
Ö 17	Antrag des Kreissportbundes Cloppenburg e.V. vom 18.08.2017 auf Zahlung eines Festbetragszuschusses für den Betrieb der Sportschule in Lastrup Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/17/090	Vorlage Kulturausschuss 05 09 2017 Anlage 1 TOP 6 Kulturausschuss 05 09 2017 Anlage 2 TOP 6
Ö 18	Antrag der Gruppe Grüne/UWG - Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/161/1	Vorlage Antrag der Gruppe Grüne-UWG - Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes Richtlinientext Kommunalrichtlinie 2016
Ö 19	Netzausbau Strom: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.06.2017 auf Verabschiedung einer Resolution Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/171/1	Vorlage
Ö 20	Emsländische Eisenbahn GmbH; Ausgleichsleistungen für die Durchführung der Verkehre auf der Strecke Ocholt- Sedelsberg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/172	Vorlage
Ö 21	Aufstellung eines Regionalen Einzelhandelskonzeptes für den Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/173	Vorlage
Ö 22	Antrag der Kreistagsgruppe Grüne/ UWG auf Einrichtung eines "Runden Tisches" zum Thema "Wegerandstreifen als Strukturelement in der Landschaft" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-PLA/17/176	Vorlage 2017-04-28 Antrag Grüne /UWG Wegerandstreifen als Strukturelemente
Ö 23	Festsetzung des Überschwemmungsgebietes für den Altenoyther Kämpe Graben Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/177	Vorlage AKG Vorlage APU Anlage 1 Einwendungsuebersicht AKG Vorlage APU Anlage 2 Uebersichtskarte alt neu AKG Vorlage APU Anlage 3 1 AKG Vorlage APU Anlage 3 2 AKG Vorlage APU Anlage 3 3 AKG Vorlage APU Anlage 3 4 AKG Vorlage APU Anlage 4 VO Entwurf AKG Vorlage APU Anlage 5 Uebersichtskarte
Ö 24	Herstellung einer Lagerfläche zur Zwischenlagerung von Grünschnitt auf dem Gelände der Deponie Sedelsberg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/181	Vorlage
Ö 25	Ausweisung des Naturschutzgebietes "Godensholter Tief" in der Gemeinde Barßel, Landkreis Cloppenburg, und der Gemeinde Apen, Landkreis Ammerland Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/182	Vorlage Anregungen und Hinweise - Godensholter Tief- Anlage 4 NSG CLP WE 285 22122016 Godensholter Tief Kartendarstellung Anlage 3 NSG CLP WE 285 Godensholter Tief Begründung Anlage 2 NSG CLP WE 285 Godensholter Tief Verordnung Anlage 1
Ö 26	Anfrage der Gemeinde Cappeln zur Gewährung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse im Zusammenhang mit der Schulstandortdiskussion der Grundschule Sevelten/Elsten Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/17/103	Vorlage
Ö 27	Schülerbeförderungssatzung des Landkreises Cloppenburg - Erweiterung des Beförderungsanpruches auch auf Teilzeitschüler/innen des Sekundarbereiches II Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-SCHUL/17/104	Vorlage
Ö 28	Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/17/105/1	Vorlage
Ö 29	Antrag der Stiftung Edith Stein auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2018 - 2020 in Höhe von jeweils 331.418,77 Euro für die Fachstelle Sucht und Suchtprävention Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/17/065	Vorlage Antrag Suchtberatungsstelle Suchtberatungsstelle Haushaltsplan 2018
Ö 30	Antrag des Betreuungsvereins Cloppenburg e. V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2018 - 2020 in Höhe von jeweils 40.000 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/17/066	Vorlage Antrag Betreuungsverein Betreuungsverein Teilhaushalt Querschnittsarbeit 2018
Ö 31	Niedrigschwelliges (Rechts-)Beratungsangebot im Oldenburger Münsterland für Arbeitsmigrantinnen und -migranten in prekären Beschäftigungsverhältnissen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/17/067	Vorlage 20170808 Konzept Beratung mobile Beschäftigte
Ö 32	Fahrsicherheitstraining der Kreisverkehrswacht Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/17/129	Vorlage
Ö 33	Entschärfung gefährlicher Kreuzungsbereiche mit Kreisstraßen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/17/131	Vorlage
Ö 34	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG zum Thema "Alleen im Landkreis Cloppenburg erhalten - Kreisstraßenausbau neu ausrichten" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-VERK/17/132	Vorlage Antrag Grüne-UWG "Alleen im Landkreis Cloppenburg erhalten - Kreisstraßenausbau neu ausrichten"
Ö 35	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 36	Anfragen
Ö 37	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: