Verkehrsausschuss 06.05.2021

Zeit: 17:00-20:02 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Einwohnerfragestunde
4	Genehmigung des Protokolls
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Änderung der Richtlinie des Landkreises Cloppenburg für die Förderung von Haltestellen des straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehrs			V-VERK/21/202		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 204 KB Anlage 1 - Richtlinie des Landkreises Cloppenburg für die Förderung von Haltestellen 135 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Beratung und Beschlussfassung über Anträge auf Gewährung eines Zuschusses für die Förderung von Haltestellen des straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)			V-VERK/21/198		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 223 KB Anlage 1 - Mittelabfluss 213 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Umsetzung des Nahverkehrsplanes 2019			V-VERK/21/199		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 295 KB
8	Vorstellung der Projektskizze Angebotsausbau und Integration zu digitalem ÖPNV-Gesamtsystem (AINDÖG)			V-VERK/21/200		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 236 KB Anlage 1 - AINDÖG-Hauptformular 387 KB Anlage 2 - AINDÖG-Teilprojekte 165 KB Anlage 3 - AINDÖG-Zeitplan 96 KB Anlage 4 - AINDÖG-Finanzplan 173 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Verlängerung des Betriebes von moobil+ bis zum 31.03.2024			V-VERK/21/201		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 228 KB Anlage 1 - Auswertung moobil+ 2 MB Anlage 2 - Zwischenbericht moobil+ ILS_PS 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Verkehrsunfallbericht der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta 2020
11	Sachstandsbericht zur Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung 2020 und zu den Verkehrssicherheitsprojekten für 2021			V-VERK/21/203		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 236 KB
12	Unterhaltungsmanagement für Kreisstraßen; hier: Bericht über die Zustandserfassung und Ermittlung des Erhaltungsbedarfs der Kreisstraßen im Landkreis Cloppenburg			V-VERK/21/204		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 211 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Radwegeausbauprogramm			V-VERK/21/205		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 210 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Sachstand zu Radschnellverbindungen im Landkreis Cloppenburg			V-VERK/21/206		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 203 KB
15	Sachstand zur Planung des vierstreifigen Ausbaus der E 233
16	Anregungen und Beschwerden
17	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
17.1	Anfrage der Gruppe Grüne/UWG vom 22.04.2021 - Planungen zum vierstreifigen Ausbau der E 233					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage Gruppe Gruene-UWG - Planungen zum vierstreifigen Ausbau der E 233 3 MB
17.2	weitere Anfragen					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Leerseite 2 KB
18	Mitteilungen