Tagesordnungspunkt

TOP Ö 15: Sachstand zur Planung des vierstreifigen Ausbaus der E 233

BezeichnungInhalt
Sitzung:06.05.2021   VERK/073/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen

 

Den Sachstand zum vierstreifigen Ausbau der E 233 stellte Herr Leitender Kreisbaudirektor Ribinski dar. Zu den einzelnen Planungsabschnitten gab er folgende Informationen:

 

PA 8:

Das Planfeststellungsverfahren für den Planungsabschnitt 8 laufe seit der Einleitung im Dezember 2020 auf Antrag der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr. Ende März 2021 sei die Einwendungsfrist abgelaufen. Derzeit werden die Einwendungen gesichtet, gelistet und anschließend bearbeitet.

 

PA 6

Seitens der Planungsbüros werde weiterhin am Feststellungsentwurf gearbeitet. Die Unterlagen zu den Bauwerken für die Abstimmung mit dem Bund befinden sich weiterhin in der Abstimmung, bevor sie dem BMVI zur Erteilung des Gesehen-Vermerks zugeleitet werden können. Der Feststellungsentwurf dieses Planungsabschnittes soll im Frühjahr 2022 fertiggestellt und der Planfeststellungsbehörde zur Prüfung übergeben werden.

 

PA 5

Im Planungsabschnitt 5 werde weiterhin seitens der Planungsbüros an der Aufstellung des Feststellungsentwurfs gearbeitet. Der Vorentwurf werde auf Basis der vorliegenden Prüfanmerkungen weiter entwickelt. Ziel sei es, den Feststellungsentwurf Anfang 2022 fertigzustellen.

 

PA 4

Die Arbeiten am Feststellungsentwurf seien weit vorangeschritten. Dieser ist fertig gestellt und soll in Kürze, hoffentlich noch im Mai 2021, der Planfeststellungsbehörde zur Prüfung übergeben werden.