Beschlussvorschlag:

 

Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

Für die Sanierungsmaßnahmen der Kreisstraßen sind in den folgenden Jahren entsprechend der Haushaltslage des Landkreises Mittel in Höhe von jährlich 2,4 Mio. EUR aufzuwenden.

 

Zur Zustandserfassung und Ermittlung des Erhaltungsbedarfs der Kreisstraßen im Landkreis Cloppenburg berichtete Herr Worpenberg von der Ingenieurgesellschaft für Infrastruktur (IFI) aus Hannover. Anhand der in der Anlage zu TOP 12 beigefügten Präsentation erläuterte er das Verfahren für die Messtechnische Zustandserfassung im Detail und erklärte die Bewertungsmethode. Anschließend erläuterte er die Ermittlung des Erhaltungsbedarfes. Als Ergebnis der Zustandserfassung 2020 stellte Herr Worpenberg fest, dass aufgrund der konsequent durchgeführten Erhaltungsprogramme und der zusätzlich getätigten investiven Maßnahmen seit 2003 eine erhebliche Verbesserung des Zustandes der Kreisstraßen erreicht worden sei. Der Zustandsindex habe sich von ca. 400 in 2003 auf 232 in 2020 verbessert, was mit einer Note 2,5 darstellbar sei. Sofern weiterhin ein Erhaltungsbudget von 2,4 Mio. EUR pro Jahr eingesetzt werde, könne der sehr gute Zustand bis 2025 gehalten werden. Bis 2025 sei das gesamte Kreisstraßennetz voraussichtlich durchsaniert. Ab 2025 sollte eine erneute Überprüfung des Mitteleinsatzes erfolgen.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Götting teilte mit, dass die CDU weiterhin die Durchführung der Sanierungsmaßnahmen mit einem Budget von 2,4 Mio. EUR unterstütze. Es sei erkennbar, dass die bisherigen Bemühungen zur Zustandsverbesserung wirksam seien. Ferner seien ca. 20 % der Kreisstraßen durch die Verbreiterungsprogramme in einen guten Zustand gebracht worden. Er wies darauf hin, dass das Kreisstraßennetz in 2003 in einem schlechten Zustand gewesen sei, aber die finanzielle Situation zum damaligen Zeitpunkt ebenfalls nicht gut war. Somit hätte nur das 2/3-Netz in den Fokus genommen werden können. Nunmehr bestehe der Auftrag, die Kreisstraßen gut zu unterhalten

 

Auch der stellvertretende Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Roder, sprach sich angesichts der steigenden Baukosten für den Einsatz der Sanierungsmittel in Höhe von 2,4 Mio. EUR aus.