Sitzung
KT/084/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
13.10.2022
Zeit
17:00-19:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 12.07.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Berufung eines Arbeitgebervertreters in den Schulausschuss - hier: Neuberufung wegen Personalwechsel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/22/101
Ö 7
Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/22/709
Ö 8
Antrag der Gruppe FDP/BLC gemäß § 56 NKomVG - Digitalisierung der Kreistagsarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/22/702/1
Ö 9
Zukunftsregion4Klima

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/22/716
Ö 10
Antrag (Resolution) der CDU-Fraktion gem. § 56 NKomVG - Wahlkreiszerschneidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-KA/22/717
Ö 11
Antrag der Katholischen Pfarrei St. Marien Cloppenburg-Bethen auf Gewährung eines Zuschusses für eine neue Orgel für die Wallfahrtskirche St. Marien Bethen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-KUL/22/239
Ö 12
Monumentendienst/ hier: Fortsetzung der Mitgliedschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/22/240
Ö 13
Antrag der Ehrenamtsagentur Cloppenburg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2023 bis 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/22/241
Ö 14
Erweiterung und Teilneustrukturierung der Sportschule Lastrup, Bokaerstraße 30, 49688 Lastrup, nach dem Bundesförderprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur/ hier: Kostenentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/22/242
Ö 15
Beteiligung des Landkreises Cloppenburg am Musikfest Bremen für die Jahre 2023 – 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-KUL/22/243
Ö 16
Antrag der Katholischen Akademie Stapelfeld auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2023 – 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/22/244
Ö 17
Antrag des Oldenburgischen Jugenderholungswerkes e.V. (OJE) auf Bezuschussung/ hier: Defizit für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/22/245
Ö 18
Antrag Bündnis90/Die Grünen - Ökologische Verbesserung des NSG Imkehörn
 V-PLA/22/350
Ö 19
Anträge der Arbeiterwohlfahrt, des Diakonischen Werkes, des Caritas-Sozialwerkes St. Elisabeth sowie des Deutschen Roten Kreuzes auf Zuschüsse zur Schuldnerberatung für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/22/153
Ö 20
Antrag des Deutschen Roten Kreuzes auf Weitergewährung des jährlichen Zuschusses für den Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen zur sozialen Teilhabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/22/154
Ö 21
Soziale Betreuung von Ausländer*innen in den Städten und Gemeinden des Landkreises Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/22/155
Ö 22
Anträge der Diakonie, der donum vitae und des Sozialdienstes Katholischer Frauen e.V. auf Zuschüsse für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung im Landkreis Cloppenburg für die Haushaltsjahre 2023 - 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/22/156
Ö 23
Antrag der Diakonie und des Vereins donum vitae auf Zuschuss zu den Kosten für empfängnisverhütende Mittel und Sterilisationen für Leistungsempfänger*innen gemäß SGB II, SGB XII, AsylbLG und Personen in finanziellen und persönlichen Notlagen ab 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/22/157
Ö 24
Antrag des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V. (SkF) auf Gewährung eines Zuschusses zu den Personalkosten zur Unterstützung sexual-pädagogischer Präventionsarbeit in Schulklassen für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/22/158
Ö 25
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2022 / Mobile Beratungszentren für die frühen Hilfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/22/159
Ö 26
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.08.2022 - Lage der Geburtshilfe im Landkreis Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/22/160
Ö 27
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.08.2022 - Anpassung des Bildungspaketes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 V-SOZ/22/161
Ö 28
Radwegebau an Kreisstraßen; hier: Antrag der Stadt Löningen auf Neubau eines Radweges an der K 298 von Hamstrup nach Bunnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/22/234
Ö 29
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 30
Aktuelles zur Lage der Corona-Pandemie
 
Ö 31
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 32
Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
 
Ö 33
Mitteilungen