Sitzung
KT/076/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
21.12.2021
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 02.11.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Wahl einer Kreisrätin / eines Kreisrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/21/685
Ö 7
Änderung der Berufung der Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises in verschiedene Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/21/092
Ö 8
Benennung von beratenden Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderungen für die Fachausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/21/093
Ö 9
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/21/684
Ö 10
Neuwahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg für die Amtszeit von 27. April 2022 bis 26. April 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/21/690
Ö 11
Corona-Soforthilfe, hier: Antrag des Oldenburgischen Jugenderholungswerkes e.V. (OJE) auf Bezuschussung zur Abdeckung des Corona bedingten Defizits im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/21/683
Ö 12
Eigentumsübernahme von iPads aus dem IT-Leasingvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/21/688
Ö 13
Antrag gemäß § 56 NKomVG der SPD-Fraktion: Ausweitung des Impfangebots im Landkreis Cloppenburg
 V-KA/21/689
Ö 14
Weiterführung des Landesprogramms „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Familien unterstützenden Maßnahmen“, ehemals „Gut ankommen in Niedersachsen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/21/203
Ö 15
Antrag der Stiftung St. Vincenzhaus auf Bezuschussung der Psychologischen Beratungsstelle/Erziehungsberatungsstelle für die Jahre 2022 bis 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/21/204
Ö 16
Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes – Kreisverband Cloppenburg e.V. - auf Bezuschussung ihrer Präventionsarbeit für die Jahre 2021 bis 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/21/205
Ö 17
Förderantrag des Heimatvereins Essen e.V. auf Sanierung der „Diekmanns Mühle in Essen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/21/212
Ö 18
Ökologische Station Raddetäler; Zweckverbandsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/21/328
Ö 19
Clemens-August-Gymnasium Cloppenburg - Neugestaltung und Sanierung der Allee

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/21/203
Ö 20
Antrag der BBS Friesoythe auf Genehmigung zur Einrichtung einer Fachoberschule Gesundheit und Soziales – Schwerpunkt Sozialpädagogik

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/21/204
Ö 21
Vorstellung des Wettbewerbsentwurfes für die Neugestaltung der Freiflächen vor dem Copernicus-Gymnasium und dem Forum Hasetal/ Hallenbad sowie vor der Vierfeldsporthalle mit Sportplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/21/205
Ö 22
Heranziehung der Städte und Gemeinden für den Zeitraum von 2022 bis 2024, für folgende Aufgaben:
- Sozialhilfe/Grundsicherung (SGB XII),
- Wohngeldgesetz (WoGG),
- Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG),
- Bildungspaket ( Wohngeld/ Kinderzuschuss, BKGG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/21/149
Ö 23
Antrag der Integrationslotsen im Landkreis Cloppenburg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2022-2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/21/150
Ö 24
Fortführung des Projektes „Arbeitsrechtliche Beratung für Arbeitsmigranten in prekären Beschäftigungsverhältnissen im Oldenburger Münsterland“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/21/151
Ö 25
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG vom 07.11.2021 / Übernahme der gestiegenen Kosten für Strom, Heizung und Miete für Empfänger von Grundsicherungs- und ALG II - Leistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/21/152
Ö 26
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 27
Aktuelles zur Lage der Corona-Pandemie
 
Ö 28
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 29
Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
 
Ö 30
Mitteilungen