Beschlussvorschlag:

Dem Kreistag wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

Das Oldenburgische Jugenderholungswerk Wangerooge e.V. (OJE) erhält einen Zuschuss in Höhe von 147.000,00 € für das Haushaltsjahr 2021 mit der Maßgabe, dass ein Verwendungsnachweis nach Abschluss des Haushaltsjahres vorzulegen ist. Eventuell überbezahlte Mittel sind zu erstatten.

Sachverhalt:

Das Oldenburgische Jugenderholungswerk Wangerooge e.V. (OJE) beantragt mit Schreiben vom 01.09.2021 bei den Vereinsmitgliedern (Stadt Oldenburg, Landkreis Friesland, Landkreis Cloppenburg) die Übernahme der Corona bedingten Defizite in Höhe von 276.000,00 € für das Haushaltsjahr 2021. Die Antragssumme für den Zuschuss vom Landkreis Cloppenburg wurde entsprechend dem zurzeit angelegten Finanzierungsschlüssel für Investitionskosten ermittelt und beläuft sich auf 147.00,00 €.

Das OJE ist ein eingetragener Verein. Vereinsmitglieder sind die Stadt Oldenburg sowie die Landkreise Friesland und Cloppenburg. Vorstandsvorsitzender ist Dieter Boll, die Geschäftsführung obliegt Johanna Abbas.

Mit dem Beschluss des Kreistages vom 07.07.2020 wurde dem OJE einmalig ein Zuschuss als Corona-Soforthilfe in Höhe bis zu 128.000,00 € für das Geschäftsjahr 2020/ 2021 (01.04.2020 – 31.03.2021) gewährt mit der Maßgabe, dass ein Verwendungsnachweis nach Abschluss des Geschäftsjahres vorzulegen ist.

Wie mit Schreiben vom 01.09.2021 dargelegt, hat sich die Finanzierungslage des OJE Corona bedingt wirtschaftlich und finanziell weiterhin verschlechtert, sodass erneut die Übernahme des Defizits für das laufende Geschäftsjahr zur Abwendung der Zahlungsunfähigkeit beantragt wurde.

Die Stadt Oldenburg hat die Mittel bereits zur Verfügung gestellt. Der Landkreis Friesland wird die entsprechenden Beträge für den Haushalt 2022 einplanen und hat damit eine Zahlung signalisiert.

Finanzierung:

P1.366.000

Sachkonto 431800