Sitzung
SOZ/056/2020
Gremium
Sozialausschuss
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
17.09.2020
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
5G Innovationswettbewerb des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur / Projekt: Smart Emergency - Rettungswesen neu vernetzt! 5G-Telemedizin-Vernetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/20/132
Ö 6
Änderung der Bezuschussung der Schulsozialarbeit ab 2021

Beschluss: zurückgestellt

 V-SOZ/20/123
Ö 7
Förderprogramm Demografieprojekte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-SOZ/20/124
Ö 8
Antrag der Stiftung Edith Stein auf einen Zuschuss von jährlich 419.069,68 € pro Jahr für die Jahre 2021, 2022 und 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/20/125
Ö 9
Zuschuss an den Verein „Kontaktstelle und Krisendienst im Landkreis Cloppenburg e. V.“ für die Jahre 2021, 2022 und 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Zuschuss an den Sozialdienst katholischer Frauen e. V. zur Unterstützung sexual-pädagogischer Präventionsarbeit in Schulklassen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/20/131
Ö 11
Unterstützung der Krankenhäuser im Landkreis Cloppenburg bei der Corona-Krise; hier: Verlängerung der Ausfallbürgschaft bis 31.12.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/20/127
Ö 12
Corona und das Gesundheitsamt des Landkreises Cloppenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-SOZ/20/129
Ö 13
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 14
Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
 
Ö 14.1
Anfrage der Gruppe GRÜNE/UWG gem. § 56 NKomVG – Prostitution im Landkreis Cloppenburg
 
Ö 14.2
weitere Anfragen
 
Ö 15
Mitteilungen