Der
Sozialausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag zu empfehlen, dass das
Programm zur „Förderung von Projekten, die den demografischen Wandel in den Städten
und Gemeinden des Landkreises Cloppenburg berücksichtigen“ ab 2021 mit einem
jährlichen Finanzvolumen von 50.000 Euro weitergeführt werden soll.
Der Sozialausschuss beschloss des Weiteren bei 1 Nein-Stimme und 12 Ja-Stimmen dem Kreistag zu empfehlen, dass die „Zuwendungen für kommunale Förderprogramme zum Erwerb von Altbauten“ aufgrund fehlenden Bedarfes und mangelnder Nachfrage eingestellt werden.
Leiterin der Stabsstelle Gleichstellung,
Integration und Demografie, Dr. Neumann, trug den Sachverhalt entsprechend
der Vorlagen-Nr.: V-SOZ/20/124 vor.
Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen erklärte, dass sie
die Ausführungen zum 1. Projekt unterstütze. Hinsichtlich des 2. Projektes
meinte sie, dass es sich durchaus um eine gute Idee handeln würde. Die
ausgebliebenen Anträge führte sie auf einen Informationsmangel der
Öffentlichkeit zurück. Sie sprach sich daher dafür aus, auch das 2. Programm
aufrechtzuerhalten und für die erforderliche Bekanntmachung zu sorgen.
Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen schlug eine
getrennte Abstimmung zu den beiden Projekten vor.
Kreistagsabgeordnete Wienken sprach sich für eine
Beschlussfassung entsprechend der Vorlage aus. Sie betonte, dass das Programm
zum Erwerb von Altbauten keinen Sinn mehr mache.
Vorsitzender Dr. Vaske führte zwei getrennte Abstimmungen zum Beschlussvorschlag durch.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
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Nein: |
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Enthaltung: |
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