Sozialausschuss 08.09.2022

Zeit: 17:00-19:30 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2	Verpflichtung der beratenden Mitglieder
3	Feststellung der Tagesordnung
4	Einwohnerfragestunde
5	Genehmigung des Protokolls
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Das Versorgungsangebot des St. Josefs-Hospital – aktuell und in der Zukunft
7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.08.2022 - Lage der Geburtshilfe im Landkreis Cloppenburg			V-SOZ/22/160		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 126 KB Antrag_Runder_Tisch_Hebammen 175 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Anträge der Arbeiterwohlfahrt, des Diakonischen Werkes, des Caritas-Sozialwerkes St. Elisabeth sowie des Deutschen Roten Kreuzes auf Zuschüsse zur Schuldnerberatung für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025			V-SOZ/22/153		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB A Antrag AWO 2022 2 MB B Antrag Diakonie 2022 770 KB C Antrag CSW 2022 958 KB D Antrag DRK 2022 907 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Antrag des Deutschen Roten Kreuzes auf Weitergewährung des jährlichen Zuschusses für den Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen zur sozialen Teilhabe			V-SOZ/22/154		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 119 KB Antrag DRK Fahrdienst 426 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Soziale Betreuung von Ausländer*innen in den Städten und Gemeinden des Landkreises Cloppenburg			V-SOZ/22/155		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 300 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Anträge der Diakonie, der donum vitae und des Sozialdienstes Katholischer Frauen e.V. auf Zuschüsse für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung im Landkreis Cloppenburg für die Haushaltsjahre 2023 - 2025			V-SOZ/22/156		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 133 KB a) Antrag_Diakonie 1003 KB b) Antrag_donum_vitae 1 MB c) Antrag_SkF 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Antrag der Diakonie und des Vereins donum vitae auf Zuschuss zu den Kosten für empfängnisverhütende Mittel und Sterilisationen für Leistungsempfänger*innen gemäß SGB II, SGB XII, AsylbLG und Personen in finanziellen und persönlichen Notlagen ab 2023			V-SOZ/22/157		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 130 KB Antrag_Empfaengnisverhuetung 830 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Antrag des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V. (SkF) auf Gewährung eines Zuschusses zu den Personalkosten zur Unterstützung sexual-pädagogischer Präventionsarbeit in Schulklassen für das Jahr 2023			V-SOZ/22/158		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 140 KB Antrag_SkF 874 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2022 / Mobile Beratungszentren für die frühen Hilfen			V-SOZ/22/159		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 123 KB Antrag Frühe Hilfen 287 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.08.2022 - Anpassung des Bildungspaketes			V-SOZ/22/161		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 232 KB Antrag_Anpassung_Bildungspaket 184 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
16	Aktuelles zur Lage der Corona-Pandemie
17	Anregungen und Beschwerden
18	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
19	Mitteilungen