Sitzung
SOZ/065/2022
Gremium
Sozialausschuss
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
08.09.2022
Zeit
17:00-19:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung der beratenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Das Versorgungsangebot des St. Josefs-Hospital – aktuell und in der Zukunft
 
Ö 7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.08.2022 - Lage der Geburtshilfe im Landkreis Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/22/160
Ö 8
Anträge der Arbeiterwohlfahrt, des Diakonischen Werkes, des Caritas-Sozialwerkes St. Elisabeth sowie des Deutschen Roten Kreuzes auf Zuschüsse zur Schuldnerberatung für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/22/153
Ö 9
Antrag des Deutschen Roten Kreuzes auf Weitergewährung des jährlichen Zuschusses für den Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen zur sozialen Teilhabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/22/154
Ö 10
Soziale Betreuung von Ausländer*innen in den Städten und Gemeinden des Landkreises Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/22/155
Ö 11
Anträge der Diakonie, der donum vitae und des Sozialdienstes Katholischer Frauen e.V. auf Zuschüsse für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung im Landkreis Cloppenburg für die Haushaltsjahre 2023 - 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/22/156
Ö 12
Antrag der Diakonie und des Vereins donum vitae auf Zuschuss zu den Kosten für empfängnisverhütende Mittel und Sterilisationen für Leistungsempfänger*innen gemäß SGB II, SGB XII, AsylbLG und Personen in finanziellen und persönlichen Notlagen ab 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/22/157
Ö 13
Antrag des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V. (SkF) auf Gewährung eines Zuschusses zu den Personalkosten zur Unterstützung sexual-pädagogischer Präventionsarbeit in Schulklassen für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/22/158
Ö 14
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2022 / Mobile Beratungszentren für die frühen Hilfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/22/159
Ö 15
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.08.2022 - Anpassung des Bildungspaketes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 V-SOZ/22/161
Ö 16
Aktuelles zur Lage der Corona-Pandemie
 
Ö 17
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 18
Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
 
Ö 19
Mitteilungen