Verkehrsausschuss 13.01.2015

Zeit: 16:00-18:30 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
3	Genehmigung des Protokolls
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
4	Antrag der FDP Kreistagsfraktion vom 10.11.2014 auf Erstellung eines Zwischenberichts über Konzept und Neuausrichtung des ÖPNV im Landkreis Cloppenburg sowie über den weiteren Zeitablauf bis zur Umsetzung des Konzepts			V-VERK/14/085		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 12 KB Anlage zu TOP 4 - Antrag FDP Kreistagsfraktion 29 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5	Antrag der FDP Kreistagsfraktion vom 10.11.2014 auf Erstellung eines Zwischenberichts über die ersten Monate der neuen Buslinien vom ecopark zu den Bahnhöfen Cloppenburg und Vechta sowie einer Aufstellung der Fahrgastzahlen und der aktuellen Kosten			V-VERK/14/086		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Taxenverordnung des Landkreises Cloppenburg und Verordnung über einen Taxentarif im Landkreis Cloppenburg vom 18. Oktober 2007; hier: 4. Änderung der Verordnung über einen Taxentarif, 4. Änderung des Anhangs zur Taxenverordnung			V-VERK/14/081		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB Anlage 1 zu TOP 6 - Synopse Taxentarif - Kostenvergleich 2015 2 MB Anlage 2 zu TOP 6 - 4. Änderung Taxentarif 10 KB Anlage 3 zu TOP 6 - 4. Änderung Anhang Taxenverordnung 6 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
7	Bericht der Verkehrssicherheitskommission vom 12. Nov. 2014 zur Entwicklung eines vom Verkehrsausschuss beauftragten Maßnahmenkonzeptes zur Entschärfung weiterer Gefahrenstellen im Landkreis Cloppenburg			V-VERK/14/082		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 7 KB Anlage zu TOP 7 - VUK - Maßnahmenkonzept vom 12. Nov. 2014 3 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
8	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 19.12.2014: "Einrichtung einer weiteren mobilen Geschwindigkeitsüberwachungseinheit im Landkreis Cloppenburg"			V-VERK/14/087		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 7 KB Anlage zu TOP 8 - Antrag SPD-Kreistagsfraktion vom 19.12.2014 41 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
9	Kreisstraßenverbreiterungskonzept III			V-VERK/14/083		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB Anlage 1 zu TOP 9 - Kreisstraßenverbreiterungskonzept III 9 KB Anlage 2 zu TOP 9 - Bewertungskriterien 6 KB Anlage 3 zu TOP 9 - Übersichtskarte Nordkreis 56 KB Anlage 4 zu TOP 9 - Übersichtskarte Südkreis 67 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Sachstandsbericht zur Planung des vierstreifigen Ausbaus der E 233
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
11	Mitteilungen
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
12	Einwohnerfragestunde
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen