Beschluss: zur Kenntnis genommen

Herr Benz vom Planungsbüro Trapeze Germany GmbH erläuterte zur Anfrage der FDP Kreistagsfraktion den Sachstand der in Auftrag gegebenen Erarbeitung eines Konzepts zur Optimierung des ÖPNV. Hierbei ging er auf die einzelnen Verfahrensschritte ein.

 

Er erläuterte zunächst, dass eine Ist-Analyse vorzunehmen wäre. Hierzu gehöre die Beschaffung und Aufbereitung von planerischen Grundlagen, wie z. B. die Erfassung der Strukturen in den einzelnen Kommunen etc. Des Weiteren sei eine Bestandsaufnahme und Bewertung der aktuellen ÖPNV-Angebote vorzunehmen. Dabei würden u. a. die regionalen Verbindungen im Landkreis Cloppenburg erfasst und die Verbindungsqualität zu den übergeordneten Zentren ausgewertet. Außerdem sei die Qualität der Erschließung durch den öffentlichen Verkehr in den einzelnen Kommunen aufzuzeigen. Zur Ist-Analyse gehöre auch die Darstellung der Entwicklung des ÖPNV und der aktuellen Organisation.

 

Weiterhin sei eine Bedarfserhebung vorzunehmen. Dies beinhalte die Ermittlung der von der Bevölkerung zu erreichenden Ziele innerhalb und außerhalb des Landkreises sowie die Ermittlung des Personenkreises, denen es schwer falle, ihre Ziele eigenständig zu erreichen.

 

Ein weiterer Punkt sei dann die Bestimmung politischer Ziele. Gemeinsam mit dem Landkreis Cloppenburg und den Gemeinden des Landkreises Cloppenburg seien die politischen Ziele abzustimmen, die mittels des ÖPNV erreicht werden sollen.

 

Als nächstes sei dann eine Konzeption von Maßnahmen zur Optimierung des ÖPNV zu entwickeln. Um zu erreichen, dass neu geschaffene Verbindungen (Linien oder Fahrten auf bereits bestehenden Linien) von der Bevölkerung angenommen würden, sei es außerdem wichtig, ein Konzept zur Entwicklung der Mobiliätskultur zu erarbeiten. Gerade hier im ländlichen Raum sei eine Kulturveränderung in der Bevölkerung erforderlich. Busfahren sollte „modern“ und nicht „peinlich“ sein.

 

Ferner sei eine Konzeption rechtlicher und organisatorischer Rahmenbedingungen zu entwerfen. Schlussendlich sei die gesamte Konzeption einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu unterziehen. Hierzu gehöre z. B. auch die Unterstützung bei der Einwerbung von Fördergeldern etc.

 

Im Rahmen einer Projekt-Grobplanung seien dann die Abläufe zu bestimmen, wozu z. B. auch die Festlegung einer zeitlichen Umsetzung gehöre.

 

Alle die von ihm vorgestellten Aktivitäten, so Herr Benz, würden einem ganzheitlichen Prozess unterliegen und nicht nacheinander abfolgend abgearbeitet werden können. Mit einem Ergebnis sei noch vor dem Sommer 2015 zu rechnen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Poppe erläuterte Herr Benz, dass der Personenkreis, der an den Workshops der Gemeinden teilnehme, von den jeweiligen Bürgermeistern bestimmt worden sei. Hierbei sollten jedoch sämtliche Personengruppen, wie z. B. Senioren, Jugendliche, Vertreter von Sportvereinen etc. berücksichtigt werden.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Dobelmann sprach die unzureichenden Bahnanbindungen im Landkreis Cloppenburg an. Die Bahn stelle ein wichtiges Verkehrsmittel des öffentlichen Personennahverkehrs dar, so Herr Benz. Die Anbindung der Kommunen an das Bahnnetz sei ein zentrales Thema im Rahmen seiner Untersuchungen.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Brinker regte an, in Abstimmung mit der Nord-West-Bahn weitere Haltestellen auf dieser Bahnlinie einzurichten. Dies könne, so Herr Benz, im Gespräch mit der Nord-West-Bahn angeregt werden. Hier handele es sich jedoch um den SPNV (Schienenpersonennahverkehr) und nicht um den im Konzept zu behandelnden ÖPNV. Die Aufgabenträgerschaft für den SPNV liege beim Land Niedersachsen. Ein zentrales Thema für Gespräche mit der Nord-West-Bahn würde jedoch die Schaffung eines gemeinsamen Tarifes für Schiene und Bus sein, so dass der Fahrgast beim Umstieg vom Bus in die Bahn und umgekehrt nur ein Ticket kaufen müsse.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Kreßmann regte an, einen gemeinsamen Tarif mit dem Verkehrsverbundes Bremen/Niedersachsen (VBN) auf der Bahnlinie Osnabrück-Cloppenburg-Oldenburg zu finden. Herr Benz erläuterte hierzu, dass im Rahmen des Konzepts nochmals das Für und Wider eines Beitritts in den VBN dargestellt werde.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Bothe teilte Herr Benz mit, dass die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) der Initiative des Landkreises Cloppenburg positiv gegenüber stehe. Insbesondere, da mit der Erstellung des Konzepts auch die Erstellung eines Nahverkehrsplans beauftragt wurde. Dieser wäre dann eine Grundlage für zukünftige Vergabeverfahren bzw. Genehmigungswettbewerbe.

 

Herr Benz führte auf weitere Nachfrage von Frau Kreistagsabgeordneter Hollah und Herrn Kreistagsabgeordneten Loots aus, dass sämtliche Verkehrsunternehmen aus dem Landkreis Cloppenburg, die Fahrten im ÖPNV durchführen, in den Optimierungsprozess eingebunden seien.

 

Die von Herrn Kreistagsabgeordneten Poppe gestellte Frage nach der zeitlichen Verzögerung der Erstellung des Konzeptes und der Einhaltung des finanziellen Rahmens beantwortete Herr Benz dahingehend, dass es sich um einen ganzheitlichen Prozess handele, der zeitlich nicht exakt eingeplant werden könne. Hinsichtlich der Kosten befinde man sich im Budget.

 

Herr Landrat Wimberg merkte an, dass es sich um einen Zwischenbericht handele. Ein Großteil der Arbeit sei noch zu bewerkstelligen. Aufgrund der Struktur des Landkreises Cloppenburg als Flächenlandkreis handele es sich um einen aufwendigen Prozess. Nach Fertigstellung des Konzeptes zur Optimierung des ÖPNV im Juni 2015 werde man dann gemeinsam ermitteln, welche Maßnahmen umzusetzen seien.

 

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, bedankte sich bei Herrn Benz für seine Ausführungen.