Sachverhalt:

Zum Antrag der FDP Kreistagsfraktion vom 10.11.2014 (siehe Anlage) wird wie folgt berichtet:

Auf Antrag der CDU-Fraktion des Kreistags des Landkreises Cloppenburg vom 13.06.2013 hat der Verkehrsausschuss des Landkreises Cloppenburg in seiner Sitzung am 15.08.2013 beschlossen, dem Kreisausschuss zu empfehlen, ein Konzept zur Optimierung des ÖPNV im Landkreis Cloppenburg erarbeiten zu lassen.

Der Kreisausschuss ist der Empfehlung des Verkehrsausschusses gefolgt und hat in seiner Sitzung am 20.08.2013 beschlossen, ein Konzept zur Optimierung des ÖPNV im Landkreis Cloppenburg erarbeiten zu lassen.

Auf der Dienstbesprechung der Hauptverwaltungsbeamten im Landkreis Cloppenburg am 16.09.2013 in Lindern wurden die Städte und Gemeinden über die beabsichtigte Ausarbeitung eines ÖPNV-Optimierungskonzepts unterrichtet. Es wurde eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Städte und Gemeinden gebildet.

Am 25.02.2014 hat der Kreisausschuss beschlossen, die Erarbeitung des ÖPNV-Optimierungskonzepts an das Planungsbüro Trapeze Germany GmbH, Darmstadt, zu vergeben. Nach dem Angebot belaufen sich die Gesamtkosten für die Konzepterstellung auf rund 140.000 Euro. Die Kosten werden aus den sogenannten Regionalisierungsmitteln, die der Landkreis Cloppenburg zur Förderung des ÖPNV als zweckgebundene Mittel nach dem Nds. Nahverkehrsgesetzes vom Land erhält, getragen.

Die Auftragsvergabe erfolgte am 04.03.2014.

Am 09.04.2014 fand eine Auftaktbesprechung der eingerichteten Arbeitsgruppe mit dem beauftragten Planungsbüro statt.

In der Folgezeit wurde in einem engen Austausch mit dem Schul- und Kulturamt dem Planungsbüro umfangreiches Datenmaterial (unter anderem Struktur des Landkreises Cloppenburg, bestehendes ÖPNV-Netz, Infrastruktureinrichtungen) zur Verfügung gestellt. Das Planungsbüro wird in einem ersten Schritt eine digitalisierte Karte des Landkreises Cloppenburg erstellen.

Um die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Cloppenburg in angemessener Form berücksichtigen zu können, wurde eigens eine Email-Adresse (mobilitaet@lkclp.de) zur Aufnahme von Anregungen und Wünschen etc. eingerichtet.

Zudem werden ab Oktober 2014 bis voraussichtlich Ende Januar 2015 im Auftrag des Planungsbüros in allen 13 kreisangehörigen Städten und Gemeinden sogenannte „Mobilitäts-Workshops“ mit Vertretern verschiedenster Institutionen und Gruppen durchgeführt, um bestehende Mobilitätsbedarfe und -defizite zu erfassen.

Im Dezember 2014 wurden in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro und einem Fachanwalt rechtliche Belange im Bereich des ÖPNV beleuchtet. Insoweit erfolgt noch eine detaillierte Auswertung.

Im Vorfeld der „Mobilitäts-Workshops“ wurde vom Planungsbüro mit den Bürgermeistern ein auf die jeweilige Kommune bezogenes Informationsgespräch geführt.

In der Sitzung wird Herr Benz, der die Konzepterstellung für das beauftragten Planungsbüro federführend leitet, einen Sachstandsbericht abgeben sowie einen Ausblick zu den nächsten Schritten der Konzepterstellung geben.

Anlagenverzeichnis:

Antrag der FDP Kreistagsfraktion vom 10.11.2014