SessionNet | Verkehrsausschuss - 13.01.2015 - 16:00-18:30 Uhr

Sitzung

VERK/035/2015

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

13.01.2015

Zeit

16:00-18:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage zu TOP 9 - Kreisstraßenverbreiterungsprogramm III

Anlage zu TOP 10 - Schreiben Lärmschutz

Niederschrift Ö

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 4	Antrag der FDP Kreistagsfraktion vom 10.11.2014 auf Erstellung eines Zwischenberichts über Konzept und Neuausrichtung des ÖPNV im Landkreis Cloppenburg sowie über den weiteren Zeitablauf bis zur Umsetzung des Konzepts Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-VERK/14/085	Vorlage Anlage zu TOP 4 - Antrag FDP Kreistagsfraktion
Ö 5	Antrag der FDP Kreistagsfraktion vom 10.11.2014 auf Erstellung eines Zwischenberichts über die ersten Monate der neuen Buslinien vom ecopark zu den Bahnhöfen Cloppenburg und Vechta sowie einer Aufstellung der Fahrgastzahlen und der aktuellen Kosten Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-VERK/14/086	Vorlage
Ö 6	Taxenverordnung des Landkreises Cloppenburg und Verordnung über einen Taxentarif im Landkreis Cloppenburg vom 18. Oktober 2007; hier: 4. Änderung der Verordnung über einen Taxentarif, 4. Änderung des Anhangs zur Taxenverordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-VERK/14/081	Vorlage Anlage 1 zu TOP 6 - Synopse Taxentarif - Kostenvergleich 2015 Anlage 2 zu TOP 6 - 4. Änderung Taxentarif Anlage 3 zu TOP 6 - 4. Änderung Anhang Taxenverordnung
Ö 7	Bericht der Verkehrssicherheitskommission vom 12. Nov. 2014 zur Entwicklung eines vom Verkehrsausschuss beauftragten Maßnahmenkonzeptes zur Entschärfung weiterer Gefahrenstellen im Landkreis Cloppenburg Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-VERK/14/082	Vorlage Anlage zu TOP 7 - VUK - Maßnahmenkonzept vom 12. Nov. 2014
Ö 8	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 19.12.2014: "Einrichtung einer weiteren mobilen Geschwindigkeitsüberwachungseinheit im Landkreis Cloppenburg" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-VERK/14/087	Vorlage Anlage zu TOP 8 - Antrag SPD-Kreistagsfraktion vom 19.12.2014
Ö 9	Kreisstraßenverbreiterungskonzept III Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/14/083	Vorlage Anlage 1 zu TOP 9 - Kreisstraßenverbreiterungskonzept III Anlage 2 zu TOP 9 - Bewertungskriterien Anlage 3 zu TOP 9 - Übersichtskarte Nordkreis Anlage 4 zu TOP 9 - Übersichtskarte Südkreis
Ö 10	Sachstandsbericht zur Planung des vierstreifigen Ausbaus der E 233 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Mitteilungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen