SessionNet | Kreistag - 25.04.2024

Sitzung

KT/104/2024

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

25.04.2024

Zeit

17:00-18:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 14.03.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Wahl des Kreisbrandmeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/24/780	Vorlage
Ö 7	Wahl eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/24/781	Vorlage
Ö 8	Außerplanmäßige Aufwendung 2023 - Sonderlage Hochwasser - Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KA/24/782	Vorlage
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendung 2023 - Sonderlage Hochwasser – Erstattungen an private Unternehmen Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KA/24/783	Vorlage
Ö 10	Annahme von Zuwendungen für die Kreisfeuerwehr in Höhe von über 2.000,00 EUR Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/24/784	Vorlage
Ö 11	Auflösung der Kompensationsflächenagentur Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/24/786	Vorlage
Ö 12	Antrag auf Erweiterung der Gruppengröße und Bewilligung von Mitteln für 2 zusätzliche Kräfte für den durch Colegio e.V. betreuten Mittagstisch an der Albert-Schweitzer-Schule in Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/24/236	Vorlage TOP 1 Anlage Antrag ASS Betreuter Mittagstisch
Ö 13	Erweiterung des Laurentius-Siemer-Gymnasium in Ramsloh Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/24/237	Vorlage Anlage zu TOP 2 Antrag Raumbedarf LSG
Ö 14	Antrag der BBS Marienhain gGmbH auf Gewährung eines erhöhten Sachkostenzuschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/24/238	Vorlage Anlage zu TOP 3 Antrag BBS Marienhain Sachkostenzuschuss Erhöhung
Ö 15	Antrag des Kreiselternrates auf Auflösung des RZI des Landkreises Cloppenburg	V-SCHUL/24/241	Vorlage TOP 6 20240325 Kreiselternrat Eingabe RZI Auflösung
Ö 16	Fortführung der Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft im Oldenburger Münsterland ab 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/24/173	Vorlage
Ö 17	Antrag der Paritätischen Suchthilfe Niedersachsen gGmbH (vormals STEP gGmbH) auf Ausgleich des Defizits für das Jahr 2023 und Erhöhung der bewilligten Fördersumme für das Jahr 2024 für die Drogenberatungsstelle Cloppenburg (Drobs) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/24/174	Vorlage Drobs-Anlage Defizitausgleich 2023 Drobs-Anlage Erhöhung 2024
Ö 18	Caritas-Sozialwerk Vechta GmbH - Antrag auf Fortsetzung des Projektes INTEGRA an den berufsbildenden Schulen im Landkreis Cloppenburg für die Schuljahre 2024 bis 2027 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/24/175	Vorlage Integra-Anlage Antrag
Ö 19	Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2022: Optimierung des ÖPNV-Angebots für Jugendliche, Schüler/-innen, Azubis und junge Erwachsene; hier: Einführung für anspruchsberechtigte SchülerInnen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-VERK/24/264	Vorlage
Ö 20	Radwegeausbauprogramm II Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/24/265	Vorlage Anlage 1 - Radwegeausbauprogramm II
Ö 21	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 22	Anregungen und Beschwerden
Ö 23	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
Ö 24	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: