SessionNet | Kreistag - 14.01.2014

Sitzung

KT/030/2014

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

14.01.2014

Zeit

16:00-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 14.11.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages - Beteiligung von Kreistagsabgeordneten an Ausschusssitzungen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-KT/13/020	Vorlage Antrag SPD Fraktion
Ö 6	Änderung der Satzung des Verbundes Oldenburger Münsterland e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/13/178	Vorlage Entwurf Satzung des Vereins Verbund OM e.V.
Ö 7	Entscheidung über die Fortführung des Förderprojektes „Pro-Aktiv-Center (PACE)“ für das Jahr 2014	V-JHA/13/051	Vorlage
Ö 7.1	Entscheidung über die Fortführung des Förderprojektes „Pro-Aktiv-Center (PACE)“ für das Jahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/13/051/1	Vorlage Schreiben Stiftung Edith Stein vom 02.12.2013
Ö 8	Beschlussfassung über die Höhe des Zuschusses des Landkreises Cloppenburg an die Musikschule für den Landkreis Cloppenburg e.V. für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/13/035	Vorlage Anlage zu Top 6
Ö 9	Grundlegende Sanierung der vereinseigenen Sporthalle des Turnvereins Cloppenburg (TVC) in Cloppenburg, Schulstraße; Antrag auf Zuschussgewährung der Kostensteigerung für die Sanierung des Hallendaches Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/13/036	Vorlage
Ö 10	Antrag des Oldenburgischen Jugenderholungswerkes e.V. (OJE) auf Gewährung eines Zuschusses für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen am Landschulheim Wangerooge des OJE Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/13/037	Vorlage Anlage zu Top 8
Ö 11	Antrag der Kardinal von Galen Stiftung Burg Dinklage auf Gewährung eines einmaligen Zuschusses Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KUL/13/038	Vorlage Anlage zu Top 9
Ö 12	Antrag des Museumsdorfes Cloppenburg auf Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung der Elektroinstallation des Dorfkrug-Gebäudes Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/13/039	Vorlage Anlage zu Top 10
Ö 13	Antrag der Stiftung Moor- und Fehnmuseum Elisabethfehn auf jährliche Anpassung des Zuschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/13/040	Vorlage Anlage zu Top 11
Ö 14	Antrag des Kreissportbundes auf Erhöhung der jährlichen Verfügungsmittel des Ausschusses für den Sportstättenbau Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/13/042	Vorlage Anlage zu Top 13
Ö 15	Ersatzbeschaffung der Drehleitern der Städte Cloppenburg, Friesoythe und Löningen hier: Bezuschussung aus Mitteln der Feuerschutzsteuer der Städte und Gemeinden und Haushaltsmitteln des Landkreises Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/13/080	Vorlage
Ö 16	Antrag der DLRG auf Kostenübernahme zur Beschaffung einer Eisrettungsplattform Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/13/081	Vorlage
Ö 17	Ausbau einer kreisweiten NGA-Breitbandversorgung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/13/082	Vorlage
Ö 18	19. Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/13/083	Vorlage
Ö 19	Festsetzung des Überschwemmungsgebietes für den Delschloot Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/13/084	Vorlage
Ö 20	Festsetzung des Überschwemmungsgebietes für die Lahe Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/13/066	Vorlage VO Entwurf-1 ÜSG Lahe
Ö 22	Vertrag mit der EWE NETZ GmbH über die Mitbenutzung kreiseigener Straßenflächen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/13/085	Vorlage
Ö 23	Antrag der Berufsbildenden Schulen Technik Cloppenburg auf Einrichtung einer zweijährigen berufsqualifizierenden Berufsfachschule Gestaltungstechnische Assistentin/Gestaltungstechnischer Assistent und Einrichtung eines Ergänzungsbildungsganges zum Erwerb der Fachhochschulreife oder des schulischen Teils der Fachhochschulreife zum Schuljahr 2014/2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/13/058	Vorlage Anlage zu Top 4
Ö 24	Antrag des Bischöflich Münsterschen Offizialats Vechta auf Bezuschussung von Baumaßnahmen im Rahmen der Umsetzung neuer Schulkonzepte (Marienschule und Liebfrauenschule) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/13/059	Vorlage Anlage zu Top 5
Ö 25	Antrag des Bischöflich Münsterschen Offizialats auf Weitergewährung des Zuschusses zu den laufenden Schulkosten der Berufsbildenden Schulen Vechta (Marienhain) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/13/060	Vorlage Anlage zu Top 6
Ö 26	Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/13/061	Vorlage
Ö 27	Antrag der IntegrationslotsenInnen (I-Lotsen) und der Volkshochschule Cloppenburg (VHS) auf Übernahme der Kosten für die Arbeit der I-Lotsen und den Aufbau eines Netzwerkes im Landkreis Cloppenburg	V-SOZ/13/029	Vorlage Antrag der Integrationslotsen und der VHS vom 19.09.2012 Statistik über geleistete Überstunden Integrationslotsen
Ö 28	Erstellung eines Gesamtkonzeptes zur Seniorenberatung im Landkreis Cloppenburg	V-SOZ/13/031	Vorlage 20130423 Vorlage Seniorenberatung 20130423 Vorlage Seniorenberatung Grafik ambPflege 20130423 Vorlage Seniorenberatung Grafik Pflegeplätze 20130423 Vorlage Seniorenberatung BevProgn Nds - LK CLP 2012-2031
Ö 29	Anträge des Diakonischen Werkes, der Arbeiterwohlfahrt, des Landes-Caritasverbandes sowie des Deutschen Roten Kreuzes auf Zuschüsse zur Schuldnerberatung für die Haushaltsjahre 2014 bis 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SOZ/13/038	Vorlage Anlage1 Anlage2 Anlage3 Anlage4 Anlage5
Ö 30	Antrag der Stiftung Edith Stein auf Gewährung eines Zuschusses für 2014 für die Fachstelle für Sucht und Suchtprävention	V-SOZ/13/039	Vorlage Antrag der Stiftung Edith Stein einschl Wirtschaftsplan 2014 Bezuschussung der Stiftung Edith Stein seit 2003
Ö 30.1	Antrag der Stiftung Edith Stein auf Gewährung eines Zuschusses für 2014 für die Fachstelle für Sucht und Suchtprävention Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/13/039/1	Vorlage Schreiben der Edith Stein Stiftung vom 02.12.2013
Ö 31	Antrag der PARLOS gemeinnützige GmbH auf Gewährung eines Zuschusses für 2014 für die Suchtberatungsstelle DROBS in Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/13/040	Vorlage Antrag der PARLOS einschl Haushaltsplan 2014
Ö 32	Haushalt 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 33	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 34	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 35	Anfragen
Ö 36	Mitteilungen
Ö 37	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: