Sitzung
PLA/001/2009
Gremium
Ausschuss für Planung und Umwelt
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
15.12.2009
Zeit
16:05-18:45 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 4
Wiesenvogelschutzmaßnahmen im Bereich des EU- Vogelschutzgebietes V 66 "Niederungen der Süd- und Mittelradde und der Marka"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-PLA/09/001
Ö 5
Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln des Landkreises Cloppenburg;
a) Gemeinde Essen; Erweiterung des Gewerbegebietes Osteressen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-PLA/09/002
Ö 5.1
Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln des Landkreises Cloppenburg
b) Stadt Friesoythe; Erweiterung des Gewerbegebietes Mittelstenthüle II

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-PLA/09/003
Ö 5.2
Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln des Landkreises Cloppenburg
c) Gemeinde Saterland; Erschließungsmaßnahmen im Gewerbegebiet Nr. 24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-PLA/09/004
Ö 6
Bereitstellung von Mitteln für die Breitbandverkabelung im Rahmen des Konjunkturpaketes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-PLA/09/005
Ö 7
Ertüchtigung der Bahnstrecke Sedelsberg-Ocholt auf Streckenklasse D

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/09/006
Ö 8
Abfallwirtschaft; Betrieb des Kompostwerkes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-PLA/09/007
Ö 9
Antrag auf Wiedereinführung der kostenlosen Laubannahme; Antrag der SPD- Fraktion des Kreistages

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 V-PLA/09/008
Ö 10
Erläuterung des Haushaltes 2010 für den Bereich Planung und Umwelt
 
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde