Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Bereitstellung von Mitteln für die Breitbandverkabelung im Rahmen des Konjunkturpaketes

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.12.2009   PLA/001/2009 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  V-PLA/09/005 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Kreisoberamtsrätin Deeben trug hierzu gemäß Vorlagen -Nr. V-PLA/09/005 vor.

Eine Liste mit allen „weißen Flecken“ der Breitbandversorgung wurde an die Anwesenden verteilt. Sie ist der Niederschrift beigefügt.

 

Kreistagsabgeordneter Hackstedt erklärte, eine ausreichende Breitbanderschließung zähle zur Grundversorgung der Haushalte. Über das nun angestrebte 2. Verfahren bestünde die Möglichkeit, Gelder für eine weitergehende Erschließung zu erhalten, so dass möglichst viele Gebiete im Landkreis erschlossen werden könnten. Für die CDU- Fraktion beantrage er daher, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen und der Kofinanzierung in Höhe von 31.250 Euro über dem Haushaltsplan 2010 zuzustimmen, wobei von einer Beteiligung der Städte und Gemeinden in Höhe von 75% ausgegangen werde.

 

Ohne weitere Aussprache beschloss der Ausschuss für Planung und Umwelt einstimmig, dem Kreisausschuss zu empfehlen, entsprechend der Vorlage V-PLA/09/005 einer Kofinanzierung in Höhe von 31.250,00 Euro (= 25% Beteiligung) im Haushaltsplan 2010 zuzustimmen.