Kreistag 06.05.2014

Zeit: 16:00-17:15 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung
2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 14.01.2014
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Gleichstellungsbericht des Landrates und der Gleichstellungsbeauftragten 2010 bis 2012			V-KT/14/026		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 7 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Änderung der Geschäftsordnung			V-KA/14/179		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 16 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Prolongation eines Kommunaldarlehens			V-KA/14/180		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 12 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Beschlussfassung über die Jahresrechnung des Landkreises Cloppenburg für das Jahr 2010 und Entscheidung über die Entlastung des Landrats			V-KA/14/194		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB Schlussbericht 2010 kpl 685 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Übernahme einer freiwilligen Aufgabe: Entwicklungszusammenarbeit			V-KA/14/203		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 12 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Benennung von beratenden Mitgliedern für den Verkehrsausschuss			V-KT/14/021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Benennung von beratenden Mitgliedern für den Sozialausschuss			V-KT/14/022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 12 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Wahl eines Mitgliedes in den Jagdbeirat			V-KT/14/023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 7 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Benennung zusätzlicher Stellvertretungen für die Fachausschüsse durch die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen			V-KT/14/024		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 9 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Berufung von nicht dem Kreistag angehörenden Mitgliedern des Schulausschusses			V-KT/14/025		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 9 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Antrag der Katholischen Akademie Stapelfeld auf Zuschussgewährung für die Jahre 2014 - 2016			V-KUL/13/033/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB Anlage zu Top 4 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Antrag der Arbeitsgemeinschaft für katholische Erwachsenenbildung im Offizialatsbezirk Oldenburg e.V. auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses			V-KUL/13/034/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB Anlage zu Top 5 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse			V-SCHUL/14/064		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 9 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
18	Antrag der Diakonie und des Vereins donum vitae auf Bezuschussung empfängnisverhütender Mittel für Leistungsempfängerinnen und -empfänger gemäß SGB II, SGB XII, AsylbLG und Frauen und Männer in finanziellen und persönlichen Notlagen			V-SOZ/14/041		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 16 KB Anträge Diakonie und donum vitae 410 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Einrichtung eines Senioren- und Pflegestützpunktes			V-SOZ/14/042		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB Konzept-Senioren-Pflegestützpunkt 79 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
20	Ergänzung des Grundsatzbeschlusses für den Radwegebau an Kreisstraßen			V-VERK/13/067		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
21	Taxenverordnung des Landkreises Cloppenburg und Verordnung über einen Taxentarif im Landkreis Cloppenburg vom 18. Oktober 2007 hier: 3. Änderung der Verordnung über einen Taxentarif 3. Änderung des Anhangs zur Taxenverordnung			V-VERK/14/068		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 11 KB Anlage 1 - Taxentarif Stand Oktober 2013 41 KB Anlage 2 - Taxentarif 3. Änderung 12 KB Anlage 3 - Taxenverordnung 3. Änderung 6 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
22	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
23	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
24	Anfragen
25	Mitteilungen
26	Einwohnerfragestunde