Kreistag 06.11.2012

Zeit: 16:00-17:10 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung
2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages am 12.07.2012
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Aufhebung der Verordnung zur Änderung von Schonzeiten für Ringeltauben im Landkreis Cloppenburg vom 16.07.2005			V-KA/12/113		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 7 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Verordnung zur Aufhebung der Schonzeit für Rabenkrähen und Elstern nach § 26 Abs. 2 des Niedersächsischen Jagdgesetzes (NJagdG)			V-KA/12/114		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 9 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Antrag der DLRG Ortsgruppe Friesoythe auf Zuschussgewährung zur Beschaffung von Digitalfunkgeräten			V-PLA/12/047		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Neubau eines lokalen Tierseuchenbekämpfungszentrums			V-PLA/12/048		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 11 KB CLP_KRI_Grundriss 200_20120628 22 KB CLP_KRI_Lageplan 500_20120627 5 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
9	Festsetzung des Überschwemmungsgebietes für die Große Aue und die Bergaue			V-PLA/12/049		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB Verordnungsentwurf Große Aue und Bergaue 12 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Festsetzung des Überschwemmungsgebietes für den Nadamer Bach			V-PLA/12/050		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB Verordnungsentwurf Nadamer Bach 12 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Abfallwirtschaft; Änderung der Abfallgebührensatzung			V-PLA/12/052		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 9 KB 3. Änderungssatzung vom 12-11-06 7 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Antrag der BBS Friesoythe auf Errichtung einer Fachschule Heilerziehungspflege zum 01.08.2013			V-SCHUL/12/047		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB Anlage-TOP4-Schulausschuss-27-09-2012 575 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Antrag der Berufsbildenden Schulen der Kongregation der Schwestern Unserer Lieben Frau Vechta (Marienhain) auf Weitergewährung des Zuschusses zu den laufenden Schulkosten			V-SCHUL/12/048		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB Anlage-TOP5-Schulausschuss-27-09-2012 748 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Antrag der Berufsbildenden Schulen im Landkreis Cloppenburg auf Verlängerung der Förderung des Projektes "Region des Lernens"			V-SCHUL/12/049		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB Anlage-TOP4-Schulausschuss-27-09-2012 844 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Abschluss einer neuen Vereinbarung mit der PARLOS ab dem 01.01.2013 für die Suchtberatungsstelle DROBS sowie Erhöhung der Zuschüsse für 2012 und 2013			V-SOZ/12/024		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 15 KB Entwurf der Vereinbarung mit der PARLOS 12 KB Aufstellung PARLOS zu den Miet-, Umbau-und Umzugskosten 63 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Umstufungskonzept im Rahmen des Ausbaus der E 233 im Bereich der Stadt Löningen und der Gemeinde Lastrup			V-VERK/12/043		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 14 KB Anlage Umstufung Lastrup und Cloppenburg 463 KB Anlage Umstufung Loeningen 466 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
17	Nachtragshaushalt 2012
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
18	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
19	Anfragen
20	Mitteilungen
21	Einwohnerfragestunde