Sitzung
KT/091/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
29.06.2023
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 23.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Änderung der Benennung von beratenden Mitgliedern des Beirats für Menschen mit Behinderungen für die Fachausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/23/112
Ö 7
Änderung der Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/23/113
Ö 8
Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Sozialausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/23/114
Ö 9
Berufung eines Vertreters der Schüler/innen der berufsbildenden Schulen in den Schulausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/23/115
Ö 10
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen für 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/23/748
Ö 11
Wahl von Vertrauenspersonen für die Wahl von Schöffen beim Amtsgericht Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/23/751
Ö 12
moobil+, hier: Verstetigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-KA/23/752
Ö 13
Nachtragshaushalt 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/23/753
Ö 14
Einführung eines OM-Stipendiums an der Universität Vechta

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/23/272
Ö 15
Antrag des Kreissportbundes Cloppenburg e.V. auf Erhöhung des Verwaltungskostenzuschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/23/273
Ö 16
Antrag Grüne-Fraktion - Visualisierung der Klimaschutzmaßnahmen des Landkreises Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/23/371
Ö 17
Antrag des Vereins zur Revitalisierung der Haseauen e. V. auf Kofinanzierung eines Projekts zur Förderung der Insektenvielfalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/23/377
Ö 18
Antrag der BBS Technik Cloppenburg auf Sachkostenausstattung/Hier: Abschluss eines Leihvertrages für ein Hybrid-Fahrzeug der BMW Group unter Beachtung der Sponsoring-Regelungen des Landkreises Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/23/225
Ö 19
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2023 auf Fortführung der Bezuschussung der Schulsozialarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/23/164
Ö 20
Prüfauftrag Mobile Beratung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/23/165
Ö 21
Netzwerkkoordination eines regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerkes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/23/166
Ö 22
Antrag der FDP - BLC Gruppe vom 31.08.2022 auf Erstellung eines Hitzeaktionsplanes

Beschluss: zurückgestellt

 V-SOZ/23/167
Ö 23
moobil+; hier: Fahrschein statt Führerschein

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/23/246
Ö 24
Antrag zur Förderung von Machbarkeitsstudien zur Einsatzmöglichkeit von Bussen mit emissionsfreien Antrieben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/23/247
Ö 25
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 26
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 27
Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
 
Ö 28
Mitteilungen