SessionNet | Kreistag - 19.02.2015

Sitzung

KT/036/2015

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

19.02.2015

Zeit

16:00-19:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö KT

Alle HH-Aenderungen nach Entwurf

Anlage zum Protokoll zu TOP 24 - Präsentation Kreishaushalt 2015 Kreistag

Anlage zum Protokoll zu TOP 24 - Präsentation Kreishaushalt 2015 Kreistag-Ausführungen Landrat

Auswirkungen aller Aenderungen auf HH-Entwurf

Haushalt 2015

HHSatzung ErgHH FinHH 2015 neu nach Aenderungen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 11.11.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Mitteilung von Öffentlichen Ehrenämtern und Anzeigepflicht bei Wahrnehmung von Nebentätigkeiten des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KT/15/035	Vorlage
Ö 6	Berufung von ehrenamtlichen Richtern für das Sozialgericht Oldenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/14/230	Vorlage
Ö 7	Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Verringerung der Zahl der Kreistagsabgeordneten für die Wahlperiode 2016-2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/15/234	Vorlage Anlage 1 Antrag CDU Fraktion Anlage 2 Entwurf Satzung
Ö 8	Annahme von Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/15/237	Vorlage
Ö 9	Neuwahl eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/15/240	Vorlage
Ö 10	Beschlussfassung über die Höhe des Zuschusses des Landkreises Cloppenburg an die Musikschule für den Landkreis Cloppenburg e. V. für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KUL/14/051	Vorlage Anlage
Ö 11	Entscheidung über den Antrag der Gemeinde Bösel auf Bezuschussung des Krippenbaus beim St. Anna Kindergarten Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/14/060	Vorlage
Ö 12	Entscheidung über die Teilnahme am Förderprogramm „Jugend stärken im Quartier“ Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/14/061	Vorlage
Ö 13	Zuschuss zur Erneuerung und Inberiebnahme eines 310 KVA Großgenerators der Helfervereinigung desTechnischen Hilfswerkes (THW) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/14/102	Vorlage
Ö 14	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/14/103	Vorlage Karte Blaue Strasse II Karte Neuscharreler Strasse Karte Peheim II
Ö 15	Beteiligung des Landkreises Cloppenburg am EDR- Projekt des Verbundes Oldenburger Münsterland "Qualifizierung und digitale Dateninfrastruktur" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/14/105	Vorlage Kostenübersicht-EDR-Projekt Projektskizze EDR-Projekt
Ö 16	Sanierung der Eisenbahnstrecke Sedelsberg- Ocholt Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/14/106	Vorlage
Ö 17	Antrag der Förderschulen des Landkreises Cloppenburg auf Anhebung des Kochgeldzuschusses ab dem Haushaltsjahr 2015 sowie Einrichtung eines Sonderetats für Hygieneartikel für die Förderschulen "Geistige Entwicklung" in Friesoythe und Löningen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/14/068	Vorlage Anlage zur TOP 4 V-SCHUL/14/068
Ö 18	Antrag der Elisabethschule Friesoythe auf Erweiterung des Schwerpunkts Geistige Entwicklung auf den Sekundarbereich II zum 01.08.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/14/069	Vorlage Anlage zu TOP 5 - V-SCHUL/14/069
Ö 19	Antrag der BBS Friesoythe auf Genehmigung der Einrichtung eines Beruflichen Gymnasiums Technik zum 01.08.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/14/070	Vorlage Anlage zu TOP 6 V/SCHUL/14/070
Ö 20	Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/14/071	Vorlage
Ö 21	Zuschussantrag des Heimatvereins der Deutschen aus Russland e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/14/045	Vorlage Anlage 1 Heimatverein Antrag Anlage 2 Jahresbericht 2013 Anlage 3 Prognose Anlage 4 Schreiben 10.09.14
Ö 22	Taxenverordnung des Landkreises Cloppenburg und Verordnung über einen Taxentarif im Landkreis Cloppenburg vom 18. Oktober 2007; hier: 4. Änderung der Verordnung über einen Taxentarif, 4. Änderung des Anhangs zur Taxenverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/14/081	Vorlage Anlage 1 zu TOP 6 - Synopse Taxentarif - Kostenvergleich 2015 Anlage 2 zu TOP 6 - 4. Änderung Taxentarif Anlage 3 zu TOP 6 - 4. Änderung Anhang Taxenverordnung
Ö 23	Kreisstraßenverbreiterungskonzept III Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/14/083	Vorlage Anlage 1 zu TOP 9 - Kreisstraßenverbreiterungskonzept III Anlage 2 zu TOP 9 - Bewertungskriterien Anlage 3 zu TOP 9 - Übersichtskarte Nordkreis Anlage 4 zu TOP 9 - Übersichtskarte Südkreis
Ö 24	Haushalt 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/15/238	Vorlage KA 27-01-2015 HH-Änderungen I-III nach Entwurf KA 27-01-2015 HHSatzung ErgHH FinHH KA 27-01-2015 Kreisschulbaukasse
Ö 25	Außerplanmäßige Zuwendung an die Städte und Gemeinden Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/15/239	Vorlage Anlage 1 Antrag CDU Fraktion 21012015
Ö 26	Verzicht auf Ausschreibung von zwei Wahlbeamtenstellen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/15/235	Vorlage
Ö 27	Wahl des Kreisrates und des Kreisbaurates Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/15/236	Vorlage
Ö 28	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 29	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 30	Anfragen
Ö 31	Mitteilungen
Ö 32	Einwohnerfragestunde

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil: