Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Der Kreistag beschloss mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen, der Kreismusikschule für den Landkreis Cloppenburg e. V. für die Jahre 2014 und 2015 einen Zuschuss in Höhe von 570.000,00 EUR als Festbetrag zu gewähren.

 


Ausschuss für Kultur und Freizeit am 11.12.2014

Kreisausschuss am 08.01.2015

 

Kreistagsabgeordneter Johannes Kalvelage trug für den verhinderten Vorsitzenden und für die verhinderte stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Freizeit den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-KUL/14/051 vor.

 

Kreistagsabgeordneter Poppe erklärte, dass ein Zuschuss in Höhe von 570.000,-- EUR nicht geduldet werden könne. Er sei der Meinung, dass die Kosten gedeckt sein müssten, was bei privaten Musikschulen auch der Fall sei. Dem beantragten Zuschuss könne nicht zugestimmt werden.

 

Erster Kreisrat Frische widersprach den Ausführungen seines Vorredners. Im Fachausschuss seien die Kostensteigerungen ausführlich dargelegt worden. Ferner handele es sich bei der Kreismusikschule für den Landkreis Cloppenburg um einen eingetragenen Verein und es würden dort Tariflöhne gezahlt. Es läge ein politischer Beschluss vor, in welcher Höhe die Kosten getragen würden. Die Städte und Gemeinden sowie der Landkreis Cloppenburg hätten danach ein Defizit auszugleichen.