Der Kreistag beschloss mehrheitlich bei 4 Gegenstimmen, dem Verband Oldenburger Münsterland über einen Zeitraums von drei Jahren jährlich 10.000,00 € für die Beteiligung an dem EDR- Projekt „Qualifizierung und digitale Dateninfrastruktur“ zur Verfügung zu stellen. Diese Zustimmung gilt nur, wenn auch der Landkreis Vechta sich entsprechend beteiligen wird.

 

 

Ausschuss für Planung und Umwelt am 15.01.2015

Kreisausschuss am 27.01.2015

 

Kreistagsabgeordneter Middendorf, Vorsitzender des Ausschusses für Planung und Umwelt, trug den Sachverhalt gemäß der Vorlage V-PLA/14/105 vor.

 

Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen teilte mit, dass seinerzeit im Fachausschuss die zwei Gegenstimmen von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stammten. Sie wolle nochmals die Ausführungen des Kreistagsabgeordneten Dobelmann in der Sitzung des Ausschuss für Planung und Umwelt am 15.01.2015 unterstreichen. Es sei nicht der Nutzen für den Landkreis Cloppenburg deutlich. Hier werde eine Sache zweimal gefördert. Das Argument, dass die Anderen dabei seien, sei für sie kein Grund, sich an diesem Projekt zu beteiligen.

 

 

Änderungsnotiz:

 

Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen bat in der Sitzung des Kreistages am 02.06.2015 um Änderung des Protokolls der Sitzung des Kreistages vom 19.02.2015 zum Tagesordnungspunkt 15. „Beteiligung des Landkreises Cloppenburg am EDR-Projekt des Verbundes Oldenburger Münsterland „Qualifizierung und digitale Dateninfrastruktur““. Sie habe dort mitgeteilt, dass seinerzeit im Fachausschuss eine der zwei Gegenstimmen von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stammte.