Kreistag 23.10.2014

Zeit: 16:00-17:21 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung
2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 29.07.2014
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Benennung einer zusätzlichen Stellvertretung für den Jugendhilfeausschuss durch die SPD-Fraktion			V-KT/14/027		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Sitzverlust eines Kreistagsabgeordneten			V-KT/14/028		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 7 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Berufung von ehrenamtlichen Richtern für das Sozialgericht Oldenburg			V-KA/14/220		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Landkreises Cloppenburg für das Jahr 2012 und Entscheidung über die Entlastung des Landrats			V-KA/14/223		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 7 KB Schlussbericht 2012 kpl 5 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Aufnahme eines Produkts "Planungskosten E 233" in den Haushalt 2015 (Antrag der Fraktion "Die Grünen")			V-KA/14/224		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 7 KB KA 14_10_2014 - Anlage zu TOP 4 323 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Bereitstellung der Mittel zur Finanzierung der Planungskosten für den vierstreifigen Ausbau der E233 zur Durchführung der Planfeststellungsverfahren - V-KA/14/225 Dieser Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
11	Fortführung des Förderprojektes „Pro-Aktiv-Center (PACE) ab 2015			V-JHA/14/056		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 9 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Fortsetzung der Schulsozialarbeit ab 2015			V-JHA/14/057		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 12 KB Darstellung über die Standorte BuT etc. im Landkreis Cloppenburg 332 KB Übersicht über Aufgaben im Rahnmen der Schulsozialarbeit 6 KB Umfrageergebnis zum Umfang und den Finanzmitteln für die Schulsozialarbeit 235 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Entscheidung über Anträge der kreisangehörigen Städte/Gemeinden auf Bezuschussung von Krippenbauten 1. Gemeinde Emstek, Krippe beim Kindergarten St. Elisabeth, Halen 2. Gemeinde Garrel, Krippe beim Kindergarten St. Nikolaus, Nikolausdorf			V-JHA/14/058		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 12 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Entscheidung über Anträge der kreisangehörigen Städte/Gemeinden auf Erhöhung des bereits bewilligten Landkreiszuschusses für Krippenbauten Krippe beim Kindergarten St. Johannes Baptist, Molbergen			V-JHA/14/059		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Verselbständigung der Sportschule Lastrup zum 01.01.2015			V-KUL/14/049		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB Anlage TOP 4 12 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Erstellung einer Demografiestrategie für den Landkreis Cloppenburg			V-PLA/14/097		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 14 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Festsetzung des Überschwemmungsgebietes für den Calhorner Mühlenbach			V-PLA/14/100		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 13 KB VO_Calhorner Muehlenbach 122 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
18	Anträge der BBS am Museumsdorf Cloppenburg auf Einrichtung einer Fachschule Heilpädagogik und einer dreijährigen berufsqualifizierenden Berufsfachschule Ergotherapie			V-SCHUL/14/066		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 7 KB Anlagen zu Top 5 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse			V-SCHUL/14/067		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 12 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
20	Antrag des Vereins "Kontaktstelle und Krisendienst im Landkreis Cloppenburg e.V." auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2015 bis 2017			V-SOZ/14/043		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 21 KB Antrag Kontaktstelle und Krisendienst 2 MB Bericht Kontaktstelle und Krisendienst 2013 4 MB Statistik Krisendienst 2013 _ Gesprächsdauer 178 KB Statistik Krisendienst 2013 _Einschätzung der Problematik 192 KB Statistik Krisendienst 2013_Anzahl Gespräche 197 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
21	Einrichtung eines stationären Hospizes im Landkreis Cloppenburg			V-SOZ/14/044		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 25 KB Hospiz Anlage 1- Anfrage Wegner 9 KB Hospiz Anlage 2 - Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 1 MB Hospiz Anlage 3 - Antwort Palliativstützpunkt Cloppenburg 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
22	Antrag des Betreuungsvereins Cloppenburg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2015 - 2017 in Höhe von jeweils 30.000 Euro			V-SOZ/14/046		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 17 KB Antrag Betreuungsverein mit Teilhaushalt Querschnittsarbeit 877 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
23	Antrag der Stiftung Edith Stein auf Gewährung eines Zuschusses für 2015 - 2017 in Höhe von jeweils 291.890,67 Euro für die Fachstelle für Sucht und Suchtprävention			V-SOZ/14/047		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 22 KB Antrag Stiftung Edith Stein mit Wirtschaftsplan 806 KB Stiftung Edith Stein Aufstellung der Bezuschussung 302 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
24	Antrag der PARLOS gemeinnützige GmbH auf Gewährung eines Zuschusses für 2015 in Höhe von 132.000 Euro für die Suchtberatungsstelle DROBS in Cloppenburg			V-SOZ/14/048		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 15 KB Antrag DROBS mit Haushaltsplan 2015 642 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
25	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
26	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
27	Anfragen
28	Mitteilungen
29	Einwohnerfragestunde