SessionNet | Kreistag - 23.10.2014

Sitzung

KT/033/2014

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

23.10.2014

Zeit

16:00-17:21 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 29.07.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Benennung einer zusätzlichen Stellvertretung für den Jugendhilfeausschuss durch die SPD-Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/14/027	Vorlage
Ö 6	Sitzverlust eines Kreistagsabgeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/14/028	Vorlage
Ö 7	Berufung von ehrenamtlichen Richtern für das Sozialgericht Oldenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/14/220	Vorlage
Ö 8	Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Landkreises Cloppenburg für das Jahr 2012 und Entscheidung über die Entlastung des Landrats Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/14/223	Vorlage Schlussbericht 2012 kpl
Ö 9	Aufnahme eines Produkts "Planungskosten E 233" in den Haushalt 2015 (Antrag der Fraktion "Die Grünen") Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/14/224	Vorlage KA 14 10 2014 - Anlage zu TOP 4
Ö 10	Bereitstellung der Mittel zur Finanzierung der Planungskosten für den vierstreifigen Ausbau der E233 zur Durchführung der Planfeststellungsverfahren - V-KA/14/225 Dieser Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
Ö 11	Fortführung des Förderprojektes „Pro-Aktiv-Center (PACE) ab 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/14/056	Vorlage
Ö 12	Fortsetzung der Schulsozialarbeit ab 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/14/057	Vorlage Darstellung über die Standorte BuT etc. im Landkreis Cloppenburg Übersicht über Aufgaben im Rahnmen der Schulsozialarbeit Umfrageergebnis zum Umfang und den Finanzmitteln für die Schulsozialarbeit
Ö 13	Entscheidung über Anträge der kreisangehörigen Städte/Gemeinden auf Bezuschussung von Krippenbauten 1. Gemeinde Emstek, Krippe beim Kindergarten St. Elisabeth, Halen 2. Gemeinde Garrel, Krippe beim Kindergarten St. Nikolaus, Nikolausdorf Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/14/058	Vorlage
Ö 14	Entscheidung über Anträge der kreisangehörigen Städte/Gemeinden auf Erhöhung des bereits bewilligten Landkreiszuschusses für Krippenbauten Krippe beim Kindergarten St. Johannes Baptist, Molbergen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/14/059	Vorlage
Ö 15	Verselbständigung der Sportschule Lastrup zum 01.01.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/14/049	Vorlage Anlage TOP 4
Ö 16	Erstellung einer Demografiestrategie für den Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/14/097	Vorlage
Ö 17	Festsetzung des Überschwemmungsgebietes für den Calhorner Mühlenbach Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/14/100	Vorlage VO Calhorner Muehlenbach
Ö 18	Anträge der BBS am Museumsdorf Cloppenburg auf Einrichtung einer Fachschule Heilpädagogik und einer dreijährigen berufsqualifizierenden Berufsfachschule Ergotherapie Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/14/066	Vorlage Anlagen zu Top 5
Ö 19	Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/14/067	Vorlage
Ö 20	Antrag des Vereins "Kontaktstelle und Krisendienst im Landkreis Cloppenburg e.V." auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2015 bis 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/14/043	Vorlage Antrag Kontaktstelle und Krisendienst Bericht Kontaktstelle und Krisendienst 2013 Statistik Krisendienst 2013 Gesprächsdauer Statistik Krisendienst 2013 Einschätzung der Problematik Statistik Krisendienst 2013 Anzahl Gespräche
Ö 21	Einrichtung eines stationären Hospizes im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/14/044	Vorlage Hospiz Anlage 1- Anfrage Wegner Hospiz Anlage 2 - Anfrage Bündnis 90/Die Grünen Hospiz Anlage 3 - Antwort Palliativstützpunkt Cloppenburg
Ö 22	Antrag des Betreuungsvereins Cloppenburg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2015 - 2017 in Höhe von jeweils 30.000 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/14/046	Vorlage Antrag Betreuungsverein mit Teilhaushalt Querschnittsarbeit
Ö 23	Antrag der Stiftung Edith Stein auf Gewährung eines Zuschusses für 2015 - 2017 in Höhe von jeweils 291.890,67 Euro für die Fachstelle für Sucht und Suchtprävention Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/14/047	Vorlage Antrag Stiftung Edith Stein mit Wirtschaftsplan Stiftung Edith Stein Aufstellung der Bezuschussung
Ö 24	Antrag der PARLOS gemeinnützige GmbH auf Gewährung eines Zuschusses für 2015 in Höhe von 132.000 Euro für die Suchtberatungsstelle DROBS in Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/14/048	Vorlage Antrag DROBS mit Haushaltsplan 2015
Ö 25	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 26	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 27	Anfragen
Ö 28	Mitteilungen
Ö 29	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: