Sitzung
KT/005/2011
Gremium
Kreistag
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
03.03.2011
Zeit
16:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 21.12.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Gleichstellungsbericht des Landrates und der Gleichstellungsbeauftragten 2007 bis 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Neuwahl eines stimmberechtigten Vertreters im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/11/006
Ö 6
Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung einer Pilotphase zur Ermittlung der Auswirkung verkehrslenkender Elemente auf die Reduzierung des Durchgangsverkehrs auf den Kreisstraßen 168 und 178 in der Ortsdurchfahrt Höltinghausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/11/019
Ö 7
Umsetzung eines PPP-Projektes für die Kreisstraßen 296 und 318

Beschluss: zurückgestellt

 V-VERK/11/020
Ö 8
Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Cäcilia in Bösel auf Gewährung eines Zuschusses für die Erstellung von zwei Ausweichräumen und deren Einrichtung für den Kath. Kindergarten St. Raphael in Bösel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/11/024
Ö 9
Entscheidung über Einzelanträge der kreisangehörigen Städte/ Gemeinden bezüglich der Bezuschussung von Krippenbauten durch den Landkreis
a) Gemeinde Cappeln
b) 2. Änderungsantrag Gemeinde Saterland

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/11/025
Ö 10
Weiterführung des Kindertagespflegebüros

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/11/026
Ö 11
Änderung der Jagdsteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/11/048
Ö 12
Neuordnung der Anteile an der Zweckverbandsumlage des Zweckverbandes IIK ab 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-KA/11/049
Ö 13
Beitritt zum Verein Wachstumsregion Hansalinie e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/11/053
Ö 14
Abschlussbericht der Niedersächsischen Kommunalprüfungsanstalt (NKPA)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-KA/11/052
Ö 15
Über- und außerplanmäßige Ausgaben (§ 89 NGO)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-KA/11/050
Ö 16
Anfragen zu den Niederschriften des Kreisausschusses
 
Ö 17
Anfragen
 
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 19
Einwohnerfragestunde