SessionNet | Verkehrsausschuss - 13.02.2020 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung

VERK/066/2020

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 2 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

13.02.2020

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage zu TOP 13 - Ortsdurchfahrten und gefährliche Kreuzungen

Anlage zu TOP 10 - Potentialanalyse Radschnellverbindungen

Anlage zu TOP 8 - Fahrsimulator

Anlage zu TOP 12 - Verbreiterungen und Sanierungen

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Genehmigung des Protokolls Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2019 gemäß § 56 NKomVG - Vergünstigungen beim Ticketkauf für das Rufbussystem für Inhaberinnen und Inhaber von Ehrenamtsurkunden Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/19/166/1	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2019 - Vergünstigung für Ehrenamtskarten
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über Anträge auf Gewährung eines Zuschusses für die Förderung von Haltestellen des straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/20/175	Vorlage Anlage 1 - Mittelabfluss
Ö 7	Umsetzung des Nahverkehrsplans 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-VERK/20/176	Vorlage
Ö 8	Anschaffung eines Fahrsimulators und eines Anhängers durch die Kreisverkehrswacht Cloppenburg e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/20/180	Vorlage Anlage SmartDrive-Verkehrsöffentlichkeitsarbeit
Ö 9	Antrag der Gruppe Grüne/UWG gemäß § 56 NKomVG - Unfall- bzw. Verkehrskommission im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-VERK/20/181	Vorlage Antrag der Gruppe Grüne/UWG vom 28.01.2020
Ö 10	Radschnellverbindungen im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/20/177	Vorlage
Ö 11	Reaktivierung alter Bahnstrecken für den Personenverkehr; - Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2019 - Antrag der FDP-Tabeling Gruppe vom 20.11.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/20/174	Vorlage Anlage 1 - Antrag CDU-Fraktion vom 16.11.2019 - Reaktivierung alter Bahnstrecken Anlage 2 - Antrag FDP-Tabeling-Gruppe vom 20.11.2019 - Bahnlinie Essen-Meppen Anlage 3 - Vorschläge des LK Cloppenburg zur Reaktivierung von Bahnstrecken in Niedersachsen vom 15.08.2013 Anlage 4 - Auswahlkriterien in Stufe 2 Anlage 5 - Ergebnis der Nutzwertanalyse vom 14.03.2014 Anlage 6 - Präsentation zur Reaktivierungsuntersuchung für die 4. Lenkungskreissitzung am 14.03.2014
Ö 12	Sachstandsbericht Kreisstraßen: Verbreiterungen sowie Sanierungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-VERK/20/178	Vorlage
Ö 13	Sachstandsbericht zur Sanierung von Ortsdurchfahrten im Zuge von Kreisstraßen sowie zur Entschärfung von gefährlichen Kreuzungsbereichen mit Kreisstraßen Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-VERK/20/179	Vorlage
Ö 14	Sachstand zur Planung des vierstreifigen Ausbaus der E 233 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Anregungen und Beschwerden
Ö 16	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
Ö 17	Mitteilungen