SessionNet | Kreistag - 21.06.2016

Sitzung

KT/043/2016

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

21.06.2016

Zeit

16:00-17:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 17.03.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des neuen Kreistagsabgeordneten Herrn Michael Jäger Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KT/16/042	Vorlage
Ö 6	Änderung der Besetzung der Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerberleistungsempfänger/innen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SOZ/16/057	Vorlage Anlage1 20160510 Anlage2 20160510 Anlage3 20160510
Ö 8	Antrag des Deutschen Roten Kreuzes auf Weitergewährung des jährlichen Zuschusses für den Behindertenfahrdienst Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/16/056	Vorlage Antrag-DRK
Ö 9	Durchführung einer überörtlichen Kommunalprüfung betr. die Planung der Versorgung mit Kindertagesstättenplätzen nach § 13 KiTaG Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/16/304	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KA/16/304 - PM KiTaG nach Stellungnahme
Ö 10	Nachtragshaushalt 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/16/311	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KA/16/311 - Nachtragshaushalt 2016
Ö 11	Antrag des Heimatbundes für das Oldenburger Münsterland auf Gewährung eines Zuschusses für den Bezug einer neuen Geschäftsstelle Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/16/060	Vorlage Kulturausschuss 19 04 2016 Anlage TOP 4 Kulturausschuss 19 04 2016 Anlage TOP 4
Ö 12	Breitbandausbau im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/16/139	Vorlage
Ö 13	Antrag auf Erhöhung des Sachkostenzuschusses für das kirchliche Gymnasium "Liebfrauenschule" Cloppenburg (ULF) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/16/089	Vorlage Schulausschuss 19 05 2016 TOP 4 Anlage
Ö 14	Medienentwicklungsplan für die Schulen im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/16/090	Vorlage Schulausschuss 19 05 2016 TOP 5 Anlage
Ö 15	Antrag der Gemeinde Bösel auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse (Grundschule Petersdorf: Inklusion/Ganztagsschulbaumaßnahmen - Neubau behindertengerechte Sanitäranlagen und Neubau Gruppenräume) - Maßnahme-Nummer: 410 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/16/092	Vorlage
Ö 16	Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung im Landkreis Cloppenburg; hier: Erweiterung der stationären Geschwindigkeitsüberwachung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/16/104	Vorlage
Ö 17	Entschärfung von gefährlichen Kreuzungen; hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 22.12.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/16/105/1	Vorlage Anlage Bericht VUK Kreuzung Elisabethfehn-Süd Anlage Präsentation Kreuzung Bunnen Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 22.12.2015
Ö 18	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 19	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 20	Anfragen
Ö 21	Mitteilungen
Ö 22	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: