Kreistag 11.10.2011

Zeit: 17:00-18:00 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Genehmigung der Niederschrift vom 21.06.2011
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Kreishauserweiterung			V-KA/11/077		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 9 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
5	Umsetzung eines PPP-Projektes für die Kreisstraßen 296 und 318			V-KA/11/074		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 9 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
6	Neuwahl von ehrenamtlichen Richtern beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg			V-KA/11/072		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 11 KB Aufstellung über- und außerplanmäßige Aufwendungen 369 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Antrag der Stadt Friesoythe auf Verleihung der Rechtsstellung einer selbständigen Stadt gemäß § 12 Abs. 2 NGO und gleichzeitige Übertragung der Aufgaben der Rechungsprüfung auf den Landkreis gemäß § 122 NGO			V-KA/11/067		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 13 KB Zweckvereinbarung Entwurf 30 08 2011 9 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Entscheidung über Einzelanträge der kreisangehörigen Städte/ Gemeinden bezüglich der Bezuschussung von Krippenbauten - Stadt Cloppenburg, Krippe St. Andreas			V-JHA/11/034		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 12 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Entscheidung über die Weiterführung des Schutzengelprojektes ab 2012			V-JHA/11/033		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 11 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Überprüfung der Taxenverordnung und der Verordnung über einen Taxentarif hier: Antrag auf Änderung des Anhangs zur Taxenverordnung und der Verordnung über einen Taxentarif			V-VERK/11/030		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 9 KB Taxentarif-2AenderungSept2011 7 KB Taxenverordnung-2AenderungSept2011 7 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Änderung der Landkreisgrenze im Rahmen der Flurbereinigung Godensholt			V-PLA/11/031		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 13 KB Godensholt Umgemeindung Blatt 1 Nr 1 6 MB Godensholt Umgemeindung Blatt 2 Nr 1 4 MB Godensholt Umgemeindung Blatt 3 Nr 1 4 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Erlass einer Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen im Gebiet des Landkreises Cloppenburg, die sich außerhalb der Wohnungen ihrer Halter frei bewegen			V-PLA/11/032		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 14 KB Begründung der Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnu 31 KB Entwurf einer Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnun 8 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Antrag des Tierschutzvereins Friesoythe und Umgebung e. V. auf Gewährung eines einmaligen Zuschusses in Höhe von 5.000 Euro für das Jahr 2011 für die Katzenkastration und -kennzeichnung			V-PLA/11/033		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Verlagerung von Aufgaben des Landkreises auf die kreisangehörigen Städte und Gemeinden - Aufgabenverlagerung in den Bereichen Wohngeld und Bildungs- und Teilhabepaket zum 01.01.2013			V-KA/11/076		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 12 KB Heranziehungsvereinbarung BuT_20110921 16 KB Heranziehungsvereinbarung Wohngeld_20110921 11 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Durchführung des Sozialgesetzbuches Zwölftes Buch (SGB XII) und des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG); Heranziehung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden			V-KA/11/078		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 11 KB 2011 Heranziehungsvereinbarung AsylbLG 18 KB 2011 Heranziehungsvereinbarung SGB XII 19 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen			V-KA/11/073		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB Über bzw außerplanmäßige Aufwendung Auszahlung 369 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
17	Anfragen
18	Anfragen zu den Niederschriften des Kreisausschusses
19	Mitteilungen
20	Einwohnerfragestunde